Im Jahr 2024 zeige sich ein positiver Trend, heißt es am Freitag bei einem Medientermin mit Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ): Die Abweichung verringert sich wieder. Ziel der Stadt sei es, künftig eine bessere Planungsgenauigkeit zu erreichen.
Bürgermeister Bernhard Auinger: „Auf Basis der derzeitigen mittelfristigen Finanzplanung werden wir in den kommenden Jahren keine Überschüsse erwirtschaften. Umso wichtiger ist eine möglichst realistische Planung. Daher werden wir den Budgetprozess künftig noch strenger unter die Lupe nehmen, da unter anderem einige Konten über Jahre hinweg nicht ausgeschöpft wurden. Zudem lassen sich nicht alle Mehreinnahmen zu Beginn des Jahres budgetieren. Mit den derzeit vorhandenen liquiden Mitteln schaffen wir es, jedenfalls den Abgang für 2025 zu finanzieren.“
Appell an Fachabteilungen und Fraktionen
„Angesichts der teils erheblichen Abweichungen in den vergangenen Jahren ist es essenziell, dass die Budgetanmeldungen an die zur Umsetzung vorhandenen Ressourcen angepasst werden. Nicht realisierbare Vorsorgeanmeldungen entsprechen nicht der Budgetwahrheit“, ergänzt Finanzdirektor Alexander Molnar.
Rückblick: Abweichungen von 2021 bis 2023
In den letzten drei Jahren wichen die tatsächlichen Rechnungsabschlüsse erheblich von den geplanten Budgets ab. Während vor allem die liquiden Mittel im Zeitraum 2021 bis 2023 stetig aufgebaut wurden, konnten gleichzeitig Schulden sukzessive abgebaut werden. 2024 jedoch mussten erstmals liquide Mittel in Höhe von 6 Millionen Euro sowie weitere 10 Millionen Euro, die nicht voranschlagswirksam waren, zur Deckung herangezogen werden.
Ein wesentlicher Teil der Abweichungen resultierte aus unvorhersehbaren Entwicklungen, insbesondere im Jahr 2024. Etwa die Hälfte der Differenz zwischen VA und RA ist auf außerplanmäßige Ein- und Auszahlungen zurückzuführen.
Einflussfaktoren 2024
Einzahlungsseitigführten unter anderem folgende Positionen zu positiven Abweichungen:
9 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds für die Elementarpädagogik
8 Millionen Euro aus der Kommunalsteuer
3 Millionen Euro Ertragsanteile
3 Millionen Euro Dividenden der Salzburg AG
3 Millionen Euro aus der Salzburger Linien Verkehrsbetriebe (SLV)
2 Millionen Euro Zinserträge
Ausgabenseitig wirkten sich u.a. größere Projekte auf das Budget aus:
16 Millionen Euro weniger für das aufgegebene S-Link Projekt
15 Millionen Euro weniger für die Salzburg Immobilien Gesellschaft (SIG)
Ausblick und Maßnahmen
Die Stadt Salzburg zieht aus diesen Entwicklungen klare Konsequenzen. „Unser Ziel ist eine höhere Budgetwahrheit, um die finanziellen Spielräume effizienter zu nutzen und besser auf unvorhergesehene Entwicklungen reagieren zu können“, sagt Auinger.
Wie geht es weiter?
Im Juli 2025 erfolgt der übliche Budget-Rahmenbeschluss.
Anschließend werden Mehrbedarfsverhandlungen mit jeder Abteilung und Fraktion geführt. Dabei wird noch genauer geprüft, wo zusätzliche Mittel erforderlich sind und wo Einsparungspotenziale bestehen.
Die Stadt Salzburg möchte so weiter als Vorbild voranschreiten und ihre finanzielle Stabilität stärken. Das langfristige Ziel bleibt eine „schwarze Null“.
Forecast für 2025
Der bisherige Trend zeigt, dass sich die Entwicklung in Jänner und Februar 2025 ähnlich wie im Vorjahreszeitraum gestalten wird. Dabei bleibt zu beachten, dass es auch weiterhin zu unvorhergesehenen Ein- und Auszahlungen kommen kann. Auinger: „Mit gezielten Maßnahmen, einer verbesserten Budgetplanung und einem klaren Fokus auf nachhaltige Investitionen will die Stadt Salzburg ihre Finanzgebarung stabilisieren und langfristig absichern. Unser Motto: Sparen, wo es geht – investieren, wo es notwendig ist!“
(Quelle: salzburg24)
