Nach monatelangem Geplänkel zwischen Bundes- und Salzburger Landesorganisation hat FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache am Dienstagabend in Saalfelden durchgegriffen und Schnell und Doppler aus der Partei ausgeschlossen. Den Vorsitz Amt übernimmt vorübergehend Andreas Schöppl, der selbst erst im Jänner Opfer eines parteiinternen Putsches geworden war. Begründet wurde die Absetzung bei der Sitzung der Landesparteileitung in der Nacht auf Mittwoch mit "Gefahr in Verzug". Am Mittwoch erklärte er die Beweggründe auf einer Pressekonferenz in der Landeshauptstadt.
Strache spricht FPÖ-Machtwort
"Gestern war der letzte Tag einer selbstherrlichen Parteispitze, eines Art Karl-Schnell-Anbetungsvereins. Heute ist der erste Tag einer FPÖ Salzburg, die ein Teil des bundesweiten freiheitlichen Erfolgskurses wird", sagte Generalsekretär Herbert Kickl. Der "Ich-AG Karl Schnell" seien einige auf den Leim gegangen. Außerdem habe Schnell jeglichen Dialog mit der Bundespartei verweigert und "alle, die sich nur ansatzweise kritisch geäußert haben, aus der Landespartei rausgesäubert".
Unruhige Zeiten bei Salzburger FPÖ
Die Salzburger FPÖ habe sich nur mehr mit Intrigen beschäftigt und nicht mit der Politik für die Bürger, kritisierte Strache. Dadurch sei die Arbeit vieler Funktionäre behindert worden. "Die Parteispitze hat sich abgekapselt, keinerlei Kritik angenommen und keine nachhaltige Verjüngung zugelassen." Weiters warf er Schnell parteischädigende mediale Äußerungen vor, das Duo habe auch Parteiausschlüsse nur auf Basis von Gerüchten vorgenommen und Wünsche der Basis - wie einen außerordentlichen Bezirkparteitag in der Stadt - torpediert. Überhaupt habe es unter den beiden so viele Ausschlüsse gegeben wie in keinem anderen Bundesland. "Es hat sich eine Partei in der Partei entwickelt", so der Bundesparteichef.
Salzburger FPÖ-Parteispitze uneins mit Bundespartei
Zudem hätte die Salzburger Parteispitze Briefe der Bundespartei nicht einmal beantwortet und Angebote zu Gesprächen ausgeschlagen. Zur geplanten Sitzung des Bundesparteivorstandes am Dienstag, bei der die Salzburger Partei Thema gewesen wäre, seien die beiden nicht gekommen. "Es war notwendig, Ordnung und Zukunftsfähigkeit herzustellen und sicherzustellen, dass eine Verjüngung und Verbreiterung in Angriff genommen wird. Salzburg war eine freiheitliche Hochburg, und wir wollen hier in Zukunft wieder im Spitzenfeld mitspielen", so der Parteichef.
Führungsverhalten sei "Sauhaufen"
Bei der Sitzung des Salzburger Landesparteivorstandes am Dienstagabend waren laut Kickl auch Vertreter fast aller Landesparteien anwesend. Diese hätten einen verheerenden Eindruck vom Führungsverhalten in Salzburg erhalten. Wörtlich sprach er von einem "Sauhaufen". Und Strache betonte, dass keinesfalls nur acht Teilnehmer nicht die Sitzung verlassen hätten, wie Schnell behauptet hat. Von anfangs 40 Anwesenden seien 20 bis zum Ende geblieben, darunter als einzige Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser. "Ich bin überzeugt, gestern hat sich ein Ventil geöffnet. Viele, die mit rausgegangen sind, werden schnell den Weg zurück in die Partei finden", so Kickl. Strache kündigte Gespräche mit den anderen Abgeordneten an.
Schöppl nimmt Aufgabe an
Laut Parteistatut geht der Parteivorsitz an den ältesten Obmann-Stellvertreter. Das ist in Salzburg Andreas Schöppl, der erst im Jänner von seinem Gemeinderats-Klub als Obmann abgesetzt worden war. Schöppl nimmt die Aufgabe dennoch an. "Ich stehe zu meiner Weltanschauung und habe mich dieser Verantwortung zu stellen." Er werde diese Funktion ehrenamtlich ausführen und künftig sicher kein Mandat mehr auf Landes- oder Gemeindeebene annehmen. Ob er sich bei einem Landesparteitag auch einer Wahl zum Landesobmann stellen werde, vermochte er heute noch nicht zu beantworten. "Ich weiß selbst erst seit zwölf Stunden, dass ich diese Aufgabe habe."
Wer übernimmt nun Verantwortung?
Schöppl will nun klären, wer bereit sei, innerhalb der FPÖ Verantwortung zu übernehmen, wobei er die Türen sehr weit offen halten möchte. Einzige Bedingung sei absolute Geschlossenheit zur Bundes- und zur Landespartei. Er wolle den Prozess "peinlichst nach den Statuten" abhalten und keine Entscheidungen übers Knie brechen, sondern mit Ruhe und Verantwortung an die Aufgabe herangehen. Schöppl kündigte Bezirksparteitage mit Neuwahlen sowie einen Landesparteitag an, eine Frist dafür nannte er heute nicht.
(APA)
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- Knalleffekt: FPÖ-Spitze abgesetzt
(Quelle: salzburg24)
