In vom Sozialausschuss gewohnt korrekter Manier habe Schiester durch die Sitzung geführt, heißt es in der Aussendung. Zunächst berichtete SIG-Geschäftsführer Tobias Fusban über wichtige Belange der Stadt Salzburg Immobiliengesellschaft (SIG). Danach wurden 15 Tageordnungspunkte in gut einer Stunde öffentlich abgearbeitet.
Debatte um Europark-Erweiterung
Strittig waren drei: Die Bürgerliste brachte einen Gegenantrag zur beabsichtigten Änderung des Flächenwidmungsplanes für den Europark ein. Das Land Salzburg hatte im vergangenen Jahr bereits grünes Licht für die Erweiterung der dortigen Verkaufsfläche um 8.500 qm gegeben. Der Amtsbericht wurde schließlich dennoch gegen die zwei Stimmen der Bürgerliste mehrheitlich beschlossen.
„Auf Klub“ und Wiedervorlage ging die Bürgerliste mit dem Amtsbericht zur Erhöhung des Entgelts für das Pflege- und Betreuungspersonal im Magistrat, um möglichen Spielraum auszuloten, und einem Baurechtsvertrag für eine Liegenschaft im Nonntal.
50 neue Defibrillatoren in Salzburg-Stadt
Alle weiteren Amtsberichte wurden einstimmig beschlossen, darunter die Anschaffung von 50 neuen Defibrillatoren für den Magistrat inklusive Wartung und Schulung um rund 88.200 Euro. Sie ersetzen und ergänzen 24 Altgeräte. Der Bericht zum 4. Quartal 2023 über Verfügungen des Bürgermeisters in Höhe von insgesamt 66.840 Euro wurde zu Kenntnis genommen. Mit dem Geld wurden u.a. Lastenräder und -anhänger, Photovoltaik-Anlagen, Meisterprüfungen, Start-Ups, Lehrstellen und Stadtteil-Initiativen gefördert.
Wegewartung am Gaisberg
Für die Wegewartung, Pflege und Kontrolle des Gaisberg-Rundwanderwegs sowie der Zistel- und Gipfelrunde soll der ehrenamtliche Verein „Salzburger Rundweg Gaisberg“ 2024 bis 2026 eine jährliche Förderung in Höhe von 43.000 Euro erhalten. Auch dafür sprach sich der Stadtsenat Montag einstimmig aus.
(Quelle: salzburg24)
