Der bereits seit vergangenem Winter andauernde Bestellungsprozess für eine neue Rektorin bzw. einen neuen Rektor an der Universität Salzburg wird sich weiter verzögern. "Der Senat hat mit Mehrheitsbeschluss beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Bescheid des Ministeriums betreffend seinen Vorschlag für die Rektorswahl eingelegt", informierte der Vorsitzende des Senats der Universität Salzburg, Wolfgang Faber, am Dienstag Angehörige der Universität.
Erstens sehe die Mehrheit des Senats die Notwendigkeit einer juristischen Klärung, weil erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit dieses Bescheides bestünden. Zweitens solle jeglicher Verdacht und jede Möglichkeit der politischen Einflussnahme und damit eine Infragestellung der Autonomie der Universität ausgeräumt werden, hieß es in der Stellungnahme, die der APA vorliegt.
ÖH: "Geht längst nicht mehr um Rektorswahl"
"Für die Frage, wer nun Rektorin oder Rektor der Universität Salzburg wird, bedeutet diese Beschwerde natürlich weitere Verzögerung. Doch in dieser Angelegenheit geht es schon längst nicht mehr ausschließlich um die Thematik der Rektorswahl. Die Frage nach der Autonomie des Senats und damit der gesamten Universität ist mittlerweile ebenso relevant. Für ebendiese Autonomie ist der jetzt gesetzte Schritt wichtig", so ÖH-Vorsitzender an der Universität Salzburg, Cedric Keller, in einer Aussendung am Mittwoch. Diese Sicht bestünde unabhängig davon, wie die ÖH selber zur Beschwerde stehe. Zur Beschwerde und zu inhaltlichen Argumenten wolle man sich daher nicht äußern.
Senat will Tagesgeschäfte weiterführen
"Der Senat versteht das Bedürfnis der gesamten Universität, rasch Klarheit zu haben, hat sich nach reiflicher Überlegung aber mehrheitlich für diesen Schritt entschieden, um Rechtssicherheit herzustellen", wurde erklärt. Der Senat sei entschlossen, das Tagesgeschäft und die laufenden Agenden wie bisher wahrzunehmen und sei zudem bereit, weiterhin gut mit den anderen Leitungsorganen zusammenzuarbeiten.
Vorgeschichte zur Rektorswahl in Salzburg
Zur Vorgeschichte: Der Senat der Universität hat im Februar einen Zweier- statt des üblichen Dreiervorschlags für den Universitätsrat erstellt, der aus dem Vorschlag die neue Rektorin oder den neuen Rektor küren muss. Die Wahl fiel auf die Rechtswissenschafterin Viola Heutger, derzeit Rektorin der Universität von Aruba, und den österreichischen Informatiker und derzeitigen Senatsvorsitzenden der Universität Klagenfurt, Martin Hitz. Der amtierende Rektor, der 69-jährige Mediziner Hendrik Lehnert, war hingegen aus dem Rennen – obwohl er gerne eine zweite Amtszeit bestreiten würde.
Lehnert als Rektor wieder im Rennen
Sechs der 26 Senatsmitglieder erhoben nach dem Beschluss allerdings eine Aufsichtsbeschwerde an das Wissenschaftsministerium – und das hob den Wahlvorschlag Anfang Oktober auf: Der Vorschlag, die dazugehörige Begründung und die Beschlüsse des Senats, warum Lehnert nicht Teil des Vorschlags ist, seien mit "gravierenden formellen und materiellen Mängeln derart behaftet, dass deren Aufhebung unumgänglich erscheint". Und: Eine "sachlich nachvollziehbare Rechtfertigung für die unterschiedlichen Beurteilungskriterien" der Kandidatinnen und Kandidaten gehe aus der Stellungnahme des Senats nicht hervor. Lehnert ist damit wieder im Rennen.
LH Haslauer schaltet sich ein
In der Vorwoche hat Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) den Verantwortlichen für die Rektorswahl die Rute ins Fenster gestellt: Sollte nicht "baldigst" eine Entscheidung fallen, werde das Land Salzburg seine Zuschüsse für künftige Projekte an der Universität einstellen, so Haslauer.
(Quelle: salzburg24)
