In der Sitzung des Bildungs-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss des Salzburger Landtages wurde am Mittwoch mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP ein Antrag zur Wiedereinführung von Studiengebühren angenommen.
Carina Feichtinger
"Die ÖH Salzburg ist zu tiefst davon enttäuscht, dass der SPÖ-Landtagsklub dem Studiengebühren-Antrag der ÖVP zugestimmt hat" so Simon Hofbauer vom ÖH-Vorsitzteam. "Auch die zahlreichen Fehlinformationen, die im ÖVP-Antrag enthalten sind, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Studiengebühren prinzipiell unsozial sind" so Hofbauer weiter.
Studiengebühren: ÖH übt Kritik
Der ÖVP-Antrag stützt sich in weiten Teilen auf Zahlen aus Deutschland. Valide Forschungsergebnisse, wie die im Auftrag des deutschen Bundesbildungsministeriums erstellte Studie des Hochschul-Informations-Systems (HIS) in Hannover zum Abschreckungseffekt von Studiengebühren, werden darin bewusst ignoriert. "In der Studie des HIS wird ganz deutlich aufgezeigt, dass in Deutschland allein aus dem AbiturientInnenjahrgang 2008 zwischen 6.000 und 18.000 Studienberechtigte wegen der
Studiengebühren kein Studium begannen" ärgert sich Tobias Aigner (ÖH Vorsitzteam) über die Blauäugigkeit der SPÖ. "Nicht zuletzt deswegen gibt es in 13 von 15 deutschen Bundesländern mittlerweile keine Studiengebühren mehr", so Aigner weiter. Der Antrag wird am 8. Februar im Landtagsplenum behandelt. "Wir erwarten uns, dass sich die SPÖ Salzburg endlich mit den sozialen Folgen von Studiengebühren auseinandersetzt und sich am 8. Februar klar gegen den Antrag ausspricht" fordert Su Karrer, ÖH-Vorsitzteam. "Sozial gerechte Studiengebühren sind eine Chimäre. Bereits 2001 wurde eine soziale Absicherung bei der Studiengebühreneinführung versprochen, gekommen sind aber nur die Gebühren" schließt Karrer. (APA)
