„Wie lange will Karl Nehammer seine Kaffeehaussondierungen ohne
Zukunftsperspektive noch abhalten, während sich die politische wie wirtschaftliche Welt um ihn herum dramatisch verändert?“ Diese Frage stellt Salzburgs LH-Stv. Marlene Svazek und FPÖ-Chefin am Freitag.
Sondierungsgespräche dauern Svazek zu lange
Mit der seit 40 Tagen andauernden Gesprächsphase im Vorfeld eigentlicher Koalitionsverhandlungen lasse Kanzler Karl Nehammer (ÖVP), der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat, wertvolle Zeit auf dem Rücken der österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verstreichen. „Der Wohlstand der Österreicher wird gerade verbrannt, die Wirtschaft ruiniert und die Zukunft von Generationen aufs Spiel gesetzt“, schießt Svazek gegen die ÖVP.
Sie kritisiert, dass weder die US-Wahl, bei der Donald Trump zum zweiten Mal als Präsident gewählt wurde, noch das Scheitern der deutschen Bundesregierung oder der bekanntgewordene Konsolidierungsbedarf von 4,4 Milliarden Euro ab 2025 die „Proponenten des österreichischen Ampelexperiments zum Handeln bewegen würde.“
Blick auf geplatzte Ampelregierung in Deutschland
Svazek warnt mit Blick auf die geplatzte Bundesregierung und der Entlassung des Finanzministers vor Folgen in Österreich. „Die deutsche Ampel hat nicht nur den wirtschaftlichen Ruin der Bundesrepublik zu verantworten, ihre Schwäche und grüne Transformationsfantasien haben ganz Europa mit in den Strudel gerissen. Nehammer ist am besten Weg dorthin, dem Wirtschaftsstandort Österreich die letzte Hoffnung zu nehmen.“
Nach der Nationalratswahl in Österreich laufen die Arbeitsgespräche der ÖVP mit der SPÖ. Bis Montag soll entschieden werden, ob ein dritter Regierungspartner ins Boot geholt wird. Das Scheitern der deutschen Ampel ist dabei nicht unbedingt ein Turbo für eine Dreier-Variante. Inhaltlich große Unterschiede sorgen für zähe Gespräche allein zwischen Volkspartei und Sozialdemokraten.
Wie lange dauert Regierungsbildung in Österreich?
Im Durchschnitt dauerte die Regierungsbildung nach den vorangegangenen 23 Wahlen der Zweiten Republik 62,4 Tage. Lässt man die fünf Alleinregierungen weg, liegt die Dauer vom Wahltag bis zur Angelobung im Schnitt bei 70,2 Tagen.
Am längsten - nämlich 129 Tage - mussten die Österreicherinnen und Österreicher 1962/63 warten, bis ÖVP und SPÖ zum letzten Mal vor der Phase der Alleinregierungen einig wurden. Die zweitlängste Regierungsbildung gab es vor 25 Jahren, nach dem bis zur Nationalratswahl vor drei Wochen größten Wahlerfolg der FPÖ unter Jörg Haider. Insgesamt 124 Tage dauerte es, bis die erste schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel (ÖVP) stand. Langwierige Sondierungen zwischen der erstplatzierten SPÖ und der drittplatzierten ÖVP scheiterten, dann ging es aber flott: Binnen elf Tagen stand die ÖVP-FPÖ-Regierung.
(Quelle: apa)
