Welt

Schweden erkannte Palästina offiziell als Staat an

Palästinenser-Staat für Schweden bald Realität
Veröffentlicht: 30. Oktober 2014 18:50 Uhr
Schweden hat als achtes Land in der Europäischen Union Palästina offiziell als Staat anerkannt. Außenministerin Margot Wallström sagte in Stockholm, sie hoffe, dass der Beschluss der Regierung den Weg für andere ebne, sich Schweden anzuschließen. "Mit dieser Entscheidung unterstützen wir den Friedensprozess", sagte Wallström. Israel beorderte aus Protest seinen Botschafter aus Stockholm zurück.

Nach 20 Jahren fruchtloser Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sei es der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt, sagte die Außenministerin. Schweden sei nun der 135. Staat auf der Welt, der Palästina anerkenne. Mit ihrer Ankündigung bei einer Pressekonferenz in Stockholm am Donnerstagvormittag ist die Entscheidung nun offiziell.

In Europa gibt es zunehmende Frustration über geringe Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Vor zwei Wochen hatte Großbritanniens Parlament in einem symbolischen Votum für die Anerkennung Palästinas als Staat gestimmt.

In der Europäischen Union wird ein unabhängiger Palästinenser-Staat bisher von Bulgarien, Malta, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn und Zypern anerkannt. Österreich, das traditionell als freundlich gegenüber der Sache der Palästinenser gilt, sieht das "Gebiet der Palästinensischen Behörde nicht als Staat im Sinn des Völkerrechts".

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas begrüßte die Entscheidung Schwedens. Es handle sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas am Donnerstag nach Angaben seines Sprechers Nabil Abu Rudeina. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen.

Israel reagierte hingegen gereizt. Außenminister Avigdor Lieberman sprach von einer "furchtbaren Entscheidung, die die extremistischen Elemente" unter den Palästinensern stärke. Die USA hatten die schwedische Entscheidung als voreilig kritisiert.

(Quelle: salzburg24)

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