Die Familie habe laut SOS Mitmensch aufgrund "massiver Morddrohungen" im November 2008 aus Armenien flüchten müssen und lebe seit März 2009 in Österreich. Im Dezember 2012 habe man einen Antrag auf humanitäres Bleiberecht gestellt, der jedoch von der Bezirkshauptmannschaft Oberwart bisher nicht behandelt worden sei.
Die armenische Familie habe sich zunächst in Oberösterreich und in Wien befunden und sei seit zwei Monaten im Burgenland, so Niessl. Es habe in Vergangenheit einen negativen Bescheid des Asylgerichtshofes und einen negativen Bescheid des Verwaltungsgerichtshofes gegeben. Die Abschiebung sei deshalb ausgesetzt, weil die Kinder sich derzeit nicht bei ihren Eltern befänden und deshalb die Eltern aus rechtlicher Sicht nicht abgeschoben werden könnten.
Die Bezirkshauptmannschaften von Oberwart und Oberpullendorf seien nun damit beauftragt worden, sich den Fall genau anzusehen. Niessl verwies auf eine Stellungnahme der Österreichischen Botschaft, wonach das Leben des Familienvaters in Armenien gefährdet sei. Diese Stellungnahme sei allerdings bereits in den beiden bisherigen Entscheidungen berücksichtigt worden. Er vermisse in dem Fall eine Stellungnahme von Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz, meinte Niessl.
(Quelle: salzburg24)
