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Assoziierungsabkommen mit Serbien ab 1. September

Veröffentlicht: 29. Juli 2013 10:52 Uhr
Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) der Europäischen Union mit Serbien wird am 1. September in Kraft treten, nachdem es von allen EU-Staaten ratifiziert wurde. Das berichtete am heutigen Montag die Belgrader Tageszeitung "Vecernje novosti".

Zuletzt wurde das SAA-Abkommen mit Serbien Ende Juni von Litauen, dem derzeitigen EU-Ratsvorsitzland, ratifiziert. Die Europäische Union hatte Ende April 2008 das Abkommen mit Belgrad unterzeichnet. In Serbien hatte das zu heftigen Protesten der nationalistischen Opposition geführt. Damalige führende Belgrader Politiker waren sogar mit Todesdrohungen konfrontiert.

Inzwischen hat sich die Situation verändert. Die ehemalige Opposition, die einstigen Ultranationalisten, seit Herbst 2008 in der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS) versammelt, sind seit Mitte 2012 an der Macht. Ihnen gelten als führender Regierungspartei auch die größten Verdienste dafür, dass es Serbien gelungen ist, die Voraussetzungen für den Beginn der EU-Beitrittsgespräche zu erfüllen. Sie betrafen auch Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo, dem jüngsten Staat Europas.

Der Start der Beitrittsgespräche mit Belgrad soll entsprechend einer Entscheidung der EU-Regierungs- und Staatschefs vom Ende Juni spätestens bis Ende Jänner 2014 erfolgen.

(Quelle: salzburg24)

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