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BZÖ verlässt Nationalrat - NEOS ziehen ein

Erste wirkliche "Newcomer" seit den Grünen 1986
Veröffentlicht: 29. September 2013 18:47 Uhr
Die 21. Wahl der Zweiten Republik brachte zwar nicht den nach Klubs größten Nationalrat, aber doch eine Premiere. Erstmals tauschen zwei Parteien den Platz: Das BZÖ geht, die NEOS kommen. Das bisher dank BZÖ-Überläufern im Nationalrat vertretene Team Stronach (FRANK) wurde jetzt auch hineingewählt. Damit bleibt es bei den sechs Parteien, die es seit der Bildung des Frank-Klubs Ende 2012 gibt.

Die NEOS sind erst die neunte Partei, die in der Zweiten Republik die Vier-Prozent-Hürde nahm - und die ersten wirklichen "Newcomer" seit den Grünen 1986. Die von Matthias Strolz vor einem Jahr gegründeten NEOS und das Team Stronach haben es in einen ziemlich exklusiven Klub geschafft. Denn in Österreich ist es nicht leicht, in den Nationalrat gewählt zu werden. Insgesamt haben es in der Zweiten Republik 75 Parteien versucht, gelungen ist das nun neun - also etwas mehr als einem Achtel.

Außer den jetzt gewählten SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, FRANK und NEOS schafften es bisher nur drei weitere über die Vier-Prozent-Hürde: Das BZÖ 2006 und 2008 und heuer nicht mehr; die KPÖ bei den ersten vier Wahlen der Zweiten Republik, also inklusive jener im Jahr 1956 - und das Liberale Forum (LIF) bei den Wahlen 1994 und 1995.

Wobei BZÖ und LIF als Abspaltungen von der FPÖ schon vor ihrer ersten Wahl im Nationalrat vertreten waren, ebenso wie jetzt der Klub Stronach. Letzter ist allerdings keine Abspaltung, "Frank" gründete sich aus Ex-BZÖ-Abgeordneten.

Insofern ist den NEOS etwas gelungen, was zuletzt 1986 die Grünen schafften - das Hohe Haus von außerhalb zu erobern. Den Grünen war es allerdings nicht ganz im ersten Anlauf gelungen, sie hatten es zuvor schon, gespaltet in mehrere kleine Gruppierungen, versucht.

Auch den Liberalen ist - zumindest indirekt - etwas gelungen, was vorher noch keine Partei schaffte: Nämlich ein Comeback, allerdings "nur" als Teil einer Wahlplattform mit den NEOS. Der frühere LIF-Abg. Hans-Peter Haselsteiner, der langjährige Strabag-Chef, trug nicht unwesentlich zum pinken Erfolg bei, nicht nur finanziell, sondern zuletzt noch mit intensiver medialer Präsenz als "Ministerkandidat".

Das ohne Jörg Haider - der bei der 2008er-Wahl kurz vor seinem Tod noch 10,70 Prozent schaffte - glücklose BZÖ ist erst die dritte Partei, die sich aus dem Nationalrat wieder verabschieden muss. Neben dem LIF ereilte weit vorher auch die KPÖ dieses Schicksal: Sie kam nur bei den ersten vier Wahlen der Zweiten Republik über vier Prozent und flog 1959 raus. Ein Comeback blieb der KPÖ bisher versagt, obwohl sie unverdrossen bei jeder Nationalratswahl antrat.

(Quelle: salzburg24)

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