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China verteidigt umstrittene Militärzone

Veröffentlicht: 04. Dezember 2013 15:02 Uhr
China hat die Forderung der USA nach Rücknahme seiner umstrittenen Luftraumüberwachung im Ostchinesischen Meer zurückgewiesen. Beim Besuch von US-Präsident Joe Biden nannte die chinesische Führung ihre neue Militärzone in dem mit Japan strittigen Meeresgebiet als "rechtmäßige Selbstverteidigung". Beim Treffen mit Staatschef Xi Jinping rief Biden zu mehr Vertrauen zwischen beiden Ländern auf.

Chinas Verteidigungsministerium forderte die USA und Japan auf, sich an die Luftraumüberwachung zu halten. Die Streitkräfte seien in der Lage, die Zone "wirksam" zu kontrollieren, sagte ein Sprecher in Peking. In der Zone verlangt China, dass sich ausländische Flugzeuge anmelden, identifizieren und den Anweisungen seiner Luftwaffe folgen. Das Weiße Haus in Washington hatte Peking zuvor dazu aufgerufen, die Zone zurückzunehmen: "Die USA drängen China, die Identifikationszone zur Luftverteidigung nicht in die Tat umzusetzen."

Chinas Außenministerium wies die Forderung umgehend zurück. Die Errichtung der Zone "gehört zu Chinas Souveränität". Es sei eine notwendige Maßnahme zur Selbstverteidigung, sagte ein Sprecher. Der US-Vizepräsident hatte die Errichtung der Zone eine "provokative Aktion" genannt. "Wir betrachten es als einseitiges Bemühen, den Status quo im Ostchinesischen Meer zu verändern", hatte Biden nach einem Treffen mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Dienstag in Tokio gesagt.

Die US-Streitkräfte wollen sich ohnehin nicht an Regeln halten. "Unsere Militärflugzeuge werden weiter normal fliegen, ohne auf die ADIZ (Identifikationszone zur Luftverteidigung) Rücksicht zu nehmen", sagte ein mitreisender US-Beamter. Die Lage in dem Gebiet ist angespannt, weil sowohl Japan als auch China Ansprüche auf eine Inselgruppe erheben.

Der US-Vizepräsident rief China und Japan auf, Mechanismen zum Krisenmanagement und Kommunikationskanäle zu schaffen, um das Risiko einer Eskalation zu verringern. Er warnte vor Unfällen in der Zone, die sich mit ähnlichen, schon lange eingerichteten Überwachungsgürteln Japans und Südkoreas überlappt.

Seinen Besuch in Peking nutzte der Amerikaner indes auch für einen subversiven Aufruf: Biden forderte in der US-Botschaft in Peking eine Gruppe von Antragstellern für Studien-Visa auf, aufzubegehren. Sie würden in den USA sehen, "dass es nur Innovation geben kann, wenn man frei atmen kann, seine Regierung herausfordert, seine Lehrer herausfordert, seine religiösen Führer herausfordert". Kinder in den USA würden belohnt, wenn sie den Status quo infragestellten, sagte Biden.

(Quelle: salzburg24)

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