Das Treffen des Zentralkomitees ist die dritte Sitzung dieses Gremiums seit dem 18. KP-Kongress im November 2012, bei dem die neue Führungsriege um Staatschef Xi Jinping bestimmt wurde. Xi will künftig weniger auf große staatliche Investitionsprojekte setzen, sondern die Kaufkraft der Konsumenten stärken, um Wachstum zu erzielen. Xi und Regierungschef Li Keqiang haben wiederholt ihren Willen bekundet, das Wachstum gleichmäßiger zu verteilen.
Das Parteiorgan "Zeitung des Volkes" berichtete am Samstag, die bis Dienstag dauernde Sitzung sei "ein neuer historischer Ausgangspunkt für China". Die staatliche "Global Times" schrieb, es würden "große Hoffnungen in dieses historische Treffen" gesetzt. Das Plenum werde "Grundzüge der Reformen" bestimmen, "welche die Wettbewerbsfähigkeit Chinas für das kommende Jahrzehnt bestimmen werden".
Obwohl die chinesische Wirtschaft nicht mehr vollständig von Partei und Staat kontrolliert wird, haben Funktionäre noch immer einen großen Einfluss auf zentrale Entscheidungen in der zweitgrößten Wirtschaftsmacht. Laut "Global Times" könnten Reformen in Bereiche einwirken, die bisher staatlich kontrolliert sind, etwa auf den Schienen- und Luftverkehr oder in die Sektoren Energie und Telekommunikation.
Nach jüngsten Berichten staatlicher Medien dürften bei dem Treffen auch Land- und Verwaltungsreformen auf der Agenda stehen. Regierungsberater empfehlen zudem eine Besserstellung der Wanderarbeiter, die ein wichtiger Pfeiler der chinesischen Wirtschaft sind, aber kaum Zugang zur Gesundheitsversorgung an ihrem Arbeitsort haben.
(Quelle: salzburg24)
