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Erstmals Gebarung von Kleingemeinde geprüft

Veröffentlicht: 21. August 2013 16:54 Uhr
Kaum finanzieller Spielraum, hohe Schulden aus dem Kanalbau, ein Kontrolldefizit wegen zu weniger Mitarbeiter, Verluste aus einem Fremdwährungskredit: Mit Weißbach bei Lofer im Salzburger Pinzgau hat ein Landesrechnungshof erstmals in Österreich die Gebarung einer Gemeinde unter 10.000 Einwohner geprüft - und zeigt mit dem Ergebnis exemplarisch die Probleme vieler kleiner Kommunen auf.

412 Einwohner zählte Weißbach Ende 2012, bei einer Fläche größer als die der Stadt Salzburg. Die Kommune betreibt eine Volksschule, einen Kindergarten und einen Bauhof und hat eine Freiwillige Feuerwehr. Die finanzielle Lage der Gemeinde ist allerdings mehr als angespannt: Zwar konnte das jährliche Ergebnis zuletzt stets gesteigert werden. Die im ordentlichen Haushalt erwirtschafteten Überschüsse waren jedoch zu gering, um wesentliche Rücklagen für Investitionen zu bilden.

Wegen eines Darlehens für den Kanalbau vor über zehn Jahren lag die Verschuldung pro Einwohner im Jahr 2012 bei rund 4.000 Euro, rund zweieinhalb mal so hoch wie der Schnitt aller Salzburger Gemeinden. Durch Verluste aus einem Fremdwährungskredit des Reinhalteverbandes entstehen Weißbach in den nächsten Jahren zusätzliche Verpflichtungen in Höhe von 27.000 Euro.

"Wir haben für die Prüfung bewusst eine finanzschwache Gemeinde mit hohem Schuldenstand pro Kopf ausgewählt", so Landesrechnungshofdirektor Manfred Müller zur APA. "Wir kritisieren dabei aber nicht, dass im Ort schlecht gearbeitet wird." Vielmehr weise die Prüfung auf ein strukturelles Problem hin.

Durch die personelle Situation in der Gemeinde sei etwa kein Trennung zwischen Buchhaltungs- und Kassengeschäften möglich. "Ein Amtsleiter und eine Dame mit 15 Stunden können mögliche Kontrolldefizite nicht aufdecken. Außerdem ist die Bewältigung einer Vielzahl von Aufgaben und Gesetzeslagen nicht in der Qualität möglich, wie es ginge." Für die Prüfer steht fest: Kleine Gemeinden brauchen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mehr Unterstützung.

(Quelle: salzburg24)

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