Auf Betreiben zweier Zeitungen gab das Verteidigungsministerium am Montag (Ortszeit) auch bekannt, welche Gefangenen ohne einen Prozess auf bestimmte Zeit festgehalten werden sollen. 46 Guantanamo-Gefangene werden als "unbefristete Häftlinge" eingestuft, wie das Pentagon mitteilte.
Das Außenministerium in Washington ernannte unterdessen mit Cliff Sloan nach monatelanger Vakanz des Postens einen neuen Beauftragten für die Schließung von Guantanamo.
Bei den unbefristeten Häftlingen handle es sich um Terror-Verdächtige, die zu gefährlich seien, um sie freizulassen, hieß es. Nach Einschätzung von US-Behördenvertretern können sie aber auch nicht vor Gericht gestellt werden, weil sie mit brutalen Verhörmethoden befragt worden waren. Dazu zählt das als Folter angesehene sogenannte Waterboarding, bei dem der Betroffene das Gefühl hat zu ertrinken. Derart gewonnene Erkenntnisse dürfen nicht vor Gericht verwendet werden.
Unter den unbefristeten Häftlingen sind 26 Jemeniten, zehn Afghanen, drei Saudi-Araber, zwei Kuwaiter, zwei Libyer, einen Kenianer, einen Marokkaner und einen Somalier. Zwei weitere Afghanen mit diesem Status starben, einer durch Selbstmord und der andere an einem Herzanfall. Die Einstufung der "unbefristeten Häftlinge" hatte Anfang 2010 eine Arbeitsgruppe vorgenommen, die angesichts des Versprechens von US-Präsident Obama, Guantanamo schnell zu schließen, eingesetzt worden war.
Auch die Namen aller verbliebenen 166 Guantanamo-Häftlinge gab das Pentagon nun heraus. Erreicht hatten dies die "New York Times" und "The Miami Herald" mit Anträgen, in denen sie sich auf die Informationsfreiheit beriefen. Gegen 34 Häftlinge könnte den Angaben zufolge ein Gerichtsverfahren angestrengt werden. Zu ihnen zählt der mutmaßliche Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed. Er erschien am Montag mit vier weiteren mutmaßlichen Drahtziehern zu einer Anhörung vor einem Sondergericht des US-Militärs auf Guantanamo.
Die Menschenrechtsgruppe Human Rights First erklärte, die Enthüllungen seien "begrüßenswert, wenn auch längst überfällig".
(Quelle: salzburg24)
