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EU begrüßte Kroatien und gab Serbien grünes Licht

Veröffentlicht: 28. Juni 2013 15:49 Uhr
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Freitag grünes Licht für den Start der Beitrittsverhandlungen mit Serbien gegeben. Die Verhandlungen sollen spätestens im Jänner 2014 starten. Zugleich begrüßte der EU-Gipfel in Brüssel Kroatien als neues Mitglied der Europäischen Union. Das Land tritt am Montag (1. Juli) um 0.00 Uhr als 28. Land der EU bei.

Ratspräsident Herman Van Rompuy sprach von einem historischen Moment für Kroatien und seine Bürger. "Ihr Land hat hart gearbeitet", sagte er zum kroatischen Regierungschef Zoran Milanovic.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bezeichnete den Start der Beitrittsverhandlungen mit Serbien als "in der Tat historisch". Dies gelte auch für den Start von Gesprächen mit dem Kosovo über ein Assoziierungsabkommen. Man dürfe nicht vergessen, wie es in der Region vor kurzem noch ausgesehen habe, sagte Barroso.

Dies sei eine Anerkennung für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina (Prishtina), betonte Barroso. "Dies ist auch eine Demonstration der Anziehungskraft, welche die Europäische Union hat."

Die Außenminister der EU hatten sich wenige Tage zuvor darauf verständigt, dass die Gespräche mit Belgrad "spätestens" im Jänner 2014 aufgenommen werden sollen. Eine Mehrheit der EU-Staaten wollte einen Start noch heuer, Deutschland hat dies aber abgelehnt.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, der EU-Gipfel müsse den Verhandlungsrahmen für Serbien lediglich bestätigen. Dies sei aber keine zusätzliche Bedingung, welche die EU stelle, sondern stehe ganz in der Tradition der Union. Alle Entscheidungen im Zusammenhang mit den Beitrittsgesprächen mit Serbien und den Assoziierungsverhandlungen mit Kosovo müssen von den dann 28 EU-Staaten einstimmig getroffen werden.

Der britische Premier David Cameron ist indes "extrem frustriert", dass er mit seinen Kollegen beim EU-Gipfel in Brüssel erneut über den Briten-Rabatt diskutieren musste. Er bezeichnete den Versuch von "einigen", welche die Berechnungsgrundlage in letzter Minute infrage gestellt hätten, als Angriff "aus dem Hinterhalt". "Es ist frustrierend, wie diese Organisation funktioniert", resümierte der EU-Kritiker Cameron am Freitag nach Abschluss der Verhandlungen.

(Quelle: salzburg24)

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