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EU-Kommissarin Reding für Europa-Finanzminister

Justizkommissarin Reding zieht Vergleich mit USA
Veröffentlicht: 30. Oktober 2013 19:11 Uhr
EU-Justizkommissarin Reding fordert als Konsequenz aus der Schuldenkrise einen eigenständigen EU-Finanzminister. Die EU brauche eine Person, die die Interessen aller Mitgliedsländer vertrete und für sie bei internationalen Institutionen eintrete - "jemand, der die größeren Zusammenhänge wirklich erkennt", sagte Reding am Mittwoch an der Yale University im US-Bundesstaat Connecticut.

Sie widersprach zugleich Befürchtungen, dass ein solcher Posten zu sehr die Haushaltsrechte der 28 EU-Staaten beschneiden könnte: US-Finanzminister Jack Lew sei schließlich auch für das Bundesbudget und die USA als Ganzes verantwortlich und nicht für die Finanzen Ohios. Die Vizepräsidentin der Kommission stieß damit ins gleiche Horn wie der deutsche Finanzminister Schäuble, der in der Vergangenheit ebenfalls Sympathie für eine solche Position auf EU-Ebene erkennen ließ.

Zurückhaltender äußerte sich Reding darüber, ob der künftige Präsident der EU-Kommission in erster Linie vom Europäischen Parlament und nicht von den Mitgliedsstaaten auserkoren werden soll. "Vielleicht brauchen wir eines Tages einen direkt gewählten Präsidenten", sagte sie in ihrer Rede. Das Thema ist in Brüssel umstritten, denn die Parteien im EU-Parlament hatten gehofft, dass der Spitzenkandidat der Fraktion, die bei den Wahlen im Mai 2014 die meisten Stimmen holt, auch automatisch EU-Kommissionspräsident wird. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vergangene Woche aber Wasser in den Wein gegossen und betont, dass sie einen solchen Automatismus nicht erkennen könne.

(Quelle: salzburg24)

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