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EVP rechnet fix mit Hahn als EU-Kommissar

Veröffentlicht: 24. Juni 2014 11:52 Uhr
Die Europäische Volkspartei im EU-Parlament rechnet fix mit der Nominierung des bisherigen Regionalkommissars Johannes Hahn auch für die nächste Legislaturperiode der EU-Behörde von 2014 bis 2019. Der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen erklärte am Dienstag in Brüssel, es dürften "vier bis fünf" der bisherigen Kommissar weiterhin vertreten sein, unter ihnen Hahn.

Auf eine entsprechende Frage sagte Langen, "Hahn ist positiv". Für Deutschland werde Energiekommissar Günther Oettinger wieder nominiert. Oettinger sollte auch Vizepräsident der Kommission mit stärkerer Zuständigkeit werden. Welchen Bereich Oettinger dabei betreuen werde, sei noch offen. Erwartet werde ein starkes Ressort wie Wirtschaft, Wettbewerb, Binnenmarkt, Industrie oder Energie, wobei auch eine andere Konstellation bei den Bereichen in Zukunft möglich sein werde.

Langen äußerte sich auch zuversichtlich, dass der Spitzenkandidat der EVP bei den Europawahlen, Jean-Claude Juncker, beim EU-Gipfel Ende dieser Woche zum neuen Kommissionspräsidenten gewählt wird. Der britische Premier David Cameron werde zwar dagegen stimmen, aber allein bleiben. Angesprochen auf den ungarischen Regierungschef Viktor Orban sagte Langen, "Orban wird am Ende einlenken".

Neuerlich bekräftigte die EVP, dass sie den Sozialdemokraten und bisherigen Parlamentschef Martin Schulz für die nächsten zweieinhalb Jahre in dieses Amt wieder wählen werden. Allerdings sei eine volle Periode von fünf Jahren für Schulz ausgeschlossen. Es werde wie in der Vergangenheit eine zeitliche Zweiteilung geben, wobei die EVP erwarte, dass die Sozialdemokraten den noch nicht aufgestellten Kandidaten der Volkspartei in zweieinhalb Jahren ohne Murren wählen werden, so wie dies heute seitens der EVP bei Schulz der Fall sei. Wobei er nicht garantieren könne, dass jeder der EVP-Abgeordneten Schulz wählen werde, aber das gelte offenbar auch für manche sozialdemokratischen Mandatare, die nicht ihrem Kandidaten zustimmen dürften.

(Quelle: salzburg24)

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