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Grüne wollen mit Führungsduo Harms-Bove in EU-Wahl

Rebecca Harms wirbt für ihre Besetzung
Veröffentlicht: 30. Mai 2013 12:03 Uhr
Die europäischen Grünen wollen mit dem deutsch-französischen Führungsduo Rebecca Harms und Jose Bove in die Europawahlen im nächsten Frühjahr gehen. Beschlossene Sache ist dies zwar noch nicht, die per Internet stattfindenden "Vorwahlen" unter 33 europäischen Grün-Parteien sollen erst Anfang nächsten Jahres zwei Spitzenkandidaten liefern.

Doch werben die beiden Fraktionschefs Harms und ihre scheidender Kollege Daniel Cohn-Bendit bereits jetzt für diese Besetzung. "Das Führungsduo sollte den Willen zum Ausdruck bringen, die bestehenden Trennlinien zwischen stark und schwach, Nord und Süd zu überwinden", sagte Cohn-Bendit am Mittwochabend gegenüber Journalisten in Brüssel. Die aus der Anti-Atombewegung kommende Harms will in Deutschland als Kandidatin für die Europawahl antreten, "wenn ich die Unterstützung meiner deutschen Grünen-Partei bekomme", während der Franzose Bove den ländlichen Raum und den Süden verkörpern soll. Harms will "die Kluft überwinden", die zwischen Berlin und Paris bestehe.

Die EU-Wahlkampagne der Grünen wird sich nach Worten von Cohn-Bendit darauf konzentrieren, "was in Europa derzeit schiefläuft". So habe die EU nicht die Fähigkeit, den aktuellen wirtschaftlichen, finanziellen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. Es brauche daher auch eine weitere EU-Vertragsänderung, um der EU mehr Kompetenzen zu geben, sagte Cohn-Bendit.

Einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten wollen die Grünen noch nicht küren. Dies wäre erst "der zweite Schritt", sagte Cohn-Bendit. Aus heutiger Sicht werde wahrscheinlich die Europäische Volkspartei (EVP) als stärkste Kraft aus den EU-Wahlen hervorgehen. Nach den Wahlen werde das EU-Parlament über seinen Wunschkandidaten für den nächsten Kommissionschef abstimmen.

Auch die grüne Vize-Fraktionschefin im Europaparlament, Ulrike Lunacek, will für die Spitzenkandidatur der EU-Grünen antreten, wie sie am Mittwoch in Brüssel erklärte.

Die Sozialdemokraten wollen den amtierenden Parlamentspräsidenten Martin Schulz als Kandidaten für den Kommissionschef aufstellen, die Liberalen voraussichtlich ihren Fraktionsvorsitzenden Guy Verhofstadt. Bei der EVP ist die Entscheidung offen, als mögliche Kandidaten gelten der polnische Regierungschef Donald Tusk und Amtsinhaber Jose Manuel Barroso.

(Quelle: salzburg24)

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