S24 Archiv

Intensive Koalitionsverhandlungen in Salzburg

Straffer Zeitplan für die Verhandler
Veröffentlicht: 27. Mai 2013 11:15 Uhr
In den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Salzburger Landesregierung stehen den Vertretern von ÖVP, Grünen und dem Team Stronach in der ersten Wochenhälfte intensive Gesprächstage bevor. Am Montag sollen die Themen Land- und Wasserwirtschaft und die Neuorganisation der Verwaltung besprochen werden, am Dienstag die Neuordnung der Landesfinanzen und der Komplex Umwelt-, Natur- und Klimaschutz.

Am Mittwoch beschäftigen sich die Verhandlungsteams mit den Themen Familie, Integration, Bildung und Zusammenleben. Die Treffen sind an allen drei Tagen für jeweils 9.00 bis 17.00 Uhr anberaumt, dann pausieren die Dreiergespräche für einige Tage, um den Fraktionen Zeit für Nachbereitung zu geben.

Am Montag, den 3. Juni, werden die Verhandlungen wieder aufgenommen, offen sind dann etwa noch die Bereiche Mobilität, Energie, Gesundheit und Soziales, Raumordnung, Kultur und Gemeinden. In einem nächsten Schritt könnten strittige, zunächst außer Diskussion gestellte Fragen geklärt werden. Erst dann werden sich die Parteien auf die Ressortverteilung und die Spielregeln für eine zukünftige Zusammenarbeit festlegen.

Grundsätzlich peilen ÖVP, Grüne und das Team Stronach den 19. Juni als Termin für die konstituierende Sitzung des Landtags an, die Parteien liegen dafür gut in der Zeit. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer muss als Vertreter der stimmenstärksten Partei dem Landesparlament bis spätestens acht Wochen nach der Wahl, das ist der 26. Juni, einen Vorschlag für eine Regierungsbildung machen.

(Quelle: salzburg24)

Lädt
Du hast die maximale Anzahl an Autor:innen/Themen erreicht. Um dem Thema zu folgen, entferne bitte andere Autor:innen/Themen. Themen bearbeiten

Um "meine Themen" nutzen zu können, musst Du bitte der Datenspeicherung hierfür zustimmen

22.10.2018
S24 Archiv

Laudamotion schließt Station in Salzburg

Von Nicole Schuchter
15.10.2018
S24 Archiv

Auto brennt in Anif völlig aus

Von Jacqueline Winkler
Kommentare (0)
Diskussion anzeigen K Diskussion ausblenden Esc
merken
Nicht mehr merken