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Iran nach Ausladung von Syrien-Treffen enttäuscht

Veröffentlicht: 21. Jänner 2014 16:18 Uhr
Die Führung in Teheran hat enttäuscht auf die Entscheidung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon reagiert, den Iran erst zur Syrien-Konferenz ein- und dann wieder auszuladen. "Die Ausladung erfolgte wohl unter politischem Druck und war daher ein sehr bedauerlicher und enttäuschender Schritt", sagte Außenamtssprecherin Afcham. Der russische Außenminister Lawrow kritisierte dies als "Fehler".

Der Iran habe sich nie aufgedrängt, stets einen klaren Standpunkt vertreten und zu keiner Zeit irgendwelche Vorbedingungen akzeptiert. Daher seien auch die Gründe für die Ausladung definitiv andere als die vom Generalsekretär erwähnten, so die Sprecherin.

"Ich bedauere, dass diese ganze Geschichte nicht zur Autorität der Organisation der Vereinten Nationen beiträgt", sagte Lawrow. Gegen die iranische Teilnahme an der Konferenz hätten sich die Teile der Opposition gewehrt, die einen Regimewechsel in Syrien anstreben, sagte Lawrow. Die russisch-amerikanische Initiative zur Lösung des Konflikts in Syrien sehe aber keine vorherigen Vereinbarungen oder Bedingungen vor. "Iran sollte eine wichtige Rolle spielen", sagte Lawrow.

UNO-Generalsekretär Ban hatte den Iran vor den am Mittwoch beginnenden Gesprächen auf Druck der syrischen Opposition ausgeladen. Als Grund wurde die Weigerung Teherans, die Genfer Einigung über eine politische Lösung aus 2012 zu akzeptieren, genannt.

Einen Tag vor der internationalen Friedenskonferenz für Syrien beklagte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) "furchtbare Gräueltaten" in dem Bürgerkriegsland. Anlässlich der Vorstellung ihres Jahresberichts 2014 sprach HRW am Dienstag in Berlin von einem "Krieg gegen die syrische Zivilbevölkerung". Die Weltgemeinschaft habe "zu wenig getan, um dies zu beenden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen". Es müsse "wirkungsvoller Druck ausgeübt werden, um das Töten zu beenden und die Versorgung der Bevölkerung mit humanitärer Hilfe zu ermöglichen".

"Obwohl die Anzahl der Todesfälle rasant ansteigt und es zu grauenvollen Misshandlungen kommt, haben Russland und China den UNO-Sicherheitsrat gelähmt und somit das Töten von Zivilisten durch beide Seiten ermöglicht", hieß es in dem Bericht. Die Friedenskonferenz, die am Mittwoch in der Schweiz unter anderem Vertreter der syrischen Führung und der Opposition an einen Tisch bringen soll, dürfe "nicht die letzte Option sein, um die Zivilbevölkerung Syriens zu schützen".

(Quelle: salzburg24)

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