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Juncker zu Spitzenkandidatur bei Europawahl bereit

Juncker liebäugelt mit Kommissionspräsidenten-Job
Veröffentlicht: 09. Jänner 2014 10:59 Uhr
Der frühere luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker will sich um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bewerben. "Ich wäre grundsätzlich dazu bereit, wenn ein Programm und andere Dinge stimmen", sagte der Ex-Eurogruppen-Chef am Donnerstag dem deutschen Radiosender RBB. Seine Kandidatur hänge aber von der Entscheidungsfindung der konservativen Europäischen Volkspartei ab.

Juncker wird schon seit längerem als möglicher europaweiter Spitzenkandidat der derzeit größten Fraktion im Europaparlament gehandelt. Medienberichten zufolge soll aber die einflussreiche deutsche Kanzlerin Angela Merkel die Kandidatur Junckers hintertreiben.

Die europäischen Parteifamilien gehen heuer mit gemeinsamen Spitzenkandidaten in die Europawahl Ende Mai 2014. Diese Spitzenkandidaten sind zugleich Anwärter für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, der nach der Wahl durch die EU-Staats- und Regierungschefs besetzt wird. Laut EU-Vertrag müssen die EU-Chefs bei ihrer Entscheidung den Ausgang der Europawahl berücksichtigen.

Juncker sagte, er freue sich auf eine lebhafte Debatte mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, der als Kandidat der europäischen Sozialisten ebenfalls das Spitzenamt in der Kommission anstrebt.

Juncker räumte ein, dass sich die EU derzeit in Erklärungsnot befinde, "weil die Menschen sehr oft nicht oft verstehen, was wir in Brüssel für Entscheidungen anhäufen". Es gebe eine Kluft zwischen der öffentlichen Meinung in Europa und der Politik in der EU. Auch die Probleme im Zuge der Euro-Schuldenkrise seien noch nicht ganz überwunden: "Für mich ist die Krise erst dann vorbei, wenn wir die Arbeitsmarktproblematik für die jungen Menschen positiv geändert haben werden."

Junckers mutmaßlicher Konkurrent Schulz hatte kürzlich eine stärkere Personalisierung des Wahlkampfs gefordert. Ein Wettbewerb um Wählerstimmen zwischen ihm und beispielsweise Juncker "würde Leute mobilisieren, die sonst möglicherweise nicht zur Wahl gehen", hatte der Sozialdemokrat gesagt.

Europas Konservative wollen bei einem Gipfel in Dublin im März ihren Spitzenkandidaten für die Wahlen im Mai küren, Juncker gilt als einer der Aspiranten auf diesen Posten. Nach Medienberichten gibt es gegen ihn allerdings Vorbehalte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(Quelle: salzburg24)

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