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Karas gegen "Kniefall" vor Populisten

Othmar Karas, ÖVP-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl
Veröffentlicht: 07. Dezember 2013 08:06 Uhr
Othmar Karas, ÖVP-Spitzenkandidat bei der kommenden EU-Wahl, will sich im Wahlkampf zum Europaparlament mit den Ängsten und Sorgen der EU-Kritiker auseinandersetzen. "Ich bin aber nicht bereit, Dinge die ich für richtig und notwendig halte, im Kniefall der mangelnden Information oder der Lautstärke der Kritiker zu opfern", sagte Karas Freitagabend beim Mediengipfel in Lech am Arlberg.

So sei es etwa ein "Fehler", das Österreich nicht schon lange die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren genehmigt habe und hier an Übergangsregelungen festhalte. Dies geschehe nur aus "innenpolitischer Bequemlichkeit", so der EU-Parlamentarier.

Bei der EU-Wahl im Mai stehe man, was die Ausgangslage und Mitbewerber betrifft, vor einer völlig anderen Situation als 2009. Ob die ÖVP ihre sechs Mandate halten könne, ließ Karas offen. Das Wahlziel sei aber klar: "Ich will diese Wahl gewinnen und Erster werden."

"Die Rechte und Linke in der Europäischen Union wird bei der EU-Wahl leicht steigen, aber von Durchmarsch wird keine Rede sein können", glaubt Karas. Rechte und Linke würden auch nach der Wahl die Entscheidungsfindung nicht beeinflussen können, sondern vielmehr die Zusammenarbeit in der Mitte stärken. Für Österreich rechnet Karas nicht mit massiven Zugewinnen der antieuropäischen Parteien. "Wir müssen die Kirche im Dorf lassen. Bei der Nationalratswahlen sind die Pro-Europa-Parteien insgesamt stärker geworden und nicht die Populisten."

In der Europawahl sieht Karas eine "Richtungsentscheidung" zwischen einem konstruktiven pro-europäischen Kurs und einer populistischen und destruktiven Anti-EU-Politik. "Es geht um den richtigen Weg für Österreich in einem gemeinsamen Europa oder den falschen Weg in die Isolation. Die Menschen können sich entscheiden zwischen denen, die in Europa für Österreich wirklich etwas bewegen können und wollen und jenen, die außer lauten Sprüchen und dem Schüren von Feindbildern wenig im Angebot haben. Wir werden uns dieser Richtungsentscheidung stellen und nicht davor kapitulieren."

Die ÖVP-Wahlkampflinie für die EU-Wahl will Karas jedenfalls mitbestimmen. "Wir werden ein gemeinsames Programm erarbeitet, das meinen Stempel trägt." Dabei will sich Karas aber "nicht auf die Partei reduzieren lassen". Er verstehe sich als "Kandidat für alle Österreicher, die Europa mitgestalten und stärken wollen, die Europa demokratischer, handlungsfähiger, gerechter und wettbewerbsfähiger machen wollen". Er werde den Wahlkampf so führen, wie er bisher gearbeitet habe, nämlich "ehrlich", und er werde weiter "breite Mehrheiten" suchen.

(Quelle: salzburg24)

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