Die SPÖ-Minister Gerald Klug (Verteidigung), Gabriele Heinisch-Hosek (Bildung) und Alois Stöger (Gesundheit) sowie ihre ÖVP-Kollegen Johanna Mikl-Leitner (Inneres), Sophie Karmasin (Familie) und Sebastian Kurz (Äußeres) sind entschuldigt, wobei Kurz wegen des EU-Außenministerrates in Brüssel als einziger dienstlich verhindert ist.
Inhaltlich finden sich unter den nach derzeitigem Stand 16 Tagesordnungspunkten zum größten Teil technische Beschlüsse. Die geplante Abschaffung des Amtsgeheimnisses, die beim letzten regulären Ministerrat vor dem Sommer vor zwei Wochen wegen technischer Einwände der ÖVP nicht beschlossen werden konnte, dürfte es auch diesmal wieder nicht auf die Tagesordnung schaffen.
Das Foyer im Anschluss absolvieren voraussichtlich Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP). Der zweite Sommer-Ministerrat ist für 26. August angesetzt.
(Quelle: salzburg24)
