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Kerry sieht Fortschritte bei Nahost-Frieden

John Kerry mit Israels Premier Netanyahu
Veröffentlicht: 09. April 2013 16:51 Uhr
Bei den Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern gibt es nach Worten von US-Außenminister Kerry Fortschritte. Zum Abschluss seiner Nahost-Reise am Dienstag in Jerusalem sprach er aber zugleich von "Hausaufgaben", deren Erledigung sich alle Beteiligten vorgenommen hätten. Dies werde "in den kommenden Wochen" geschehen, erklärte Kerry.

"Es geht darum zu sehen, wie wir die verschiedenen Teile (des Puzzles) zusammenlegen können", fügte Kerry hinzu. Schon in knapp zwei Wochen wird nach Angaben aus Jerusalem auch der neue US-Verteidigungsminister Chuck Hagel Israel besuchen. Dabei dürfte es wie bei Kerrys Gesprächen vor allem um den Atomkonflikt mit dem Iran gehen. "Der Iran darf und wird keine Atomwaffen haben", bekräftigte Kerry die Zusage von US-Präsident Obama.

Israels Regierungschef Netanyahu unterstrich bei dem Treffen mit Kerry erneut seinen Willen, den seit Oktober 2010 unterbrochenen Friedensprozess fortzusetzen und den Konflikt mit den Palästinensern "ein für alle Mal" zu beenden. Zugleich wiederholte er jedoch die israelische Forderung nach einer Anerkennung Israels als jüdischer Staat und nach Sicherheitsgarantien. Dies hat Palästinenserpräsident Abbas bisher abgelehnt.

Kerry sucht Medienberichten zufolge nach Kompromissformeln, die es Israelis und Palästinensern ermöglichen würden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Beide Seiten haben dafür bisher als Vorbedingung Forderungen genannt, die die jeweils andere Partei höchstens erst im Laufe von Verhandlungen zugestehen will.

Abbas will erst wieder mit den Israelis sprechen, wenn Israel einen Siedlungsstopp erklärt und die Grenzen von 1967 als Ausgangspunkt der Gespräche akzeptiert hat. Außerdem müsse Israel palästinensische Häftlinge freilassen. Netanyahu fordert, die Palästinenser müssten Israel als jüdischen Staat akzeptieren. Damit würde Abbas jedoch auf ein Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachfahren in ihre frühere Heimat im heutigen Israel verzichten.

Israelische Medien äußerten sich eher skeptisch, dass es dem US-Außenminister gelingen könnte, diese Hindernisse bei geplanten weiteren Besuchen in den kommenden Monaten aus dem Weg zu räumen.

(Quelle: salzburg24)

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