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Kerrys Nahost-Mission droht zu scheitern

John Kerry: Pendeldiplomatie im Nahen Osten
Veröffentlicht: 29. Juni 2013 21:23 Uhr
Die intensiven Bemühungen von US-Außenminister John Kerry um eine Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinenser-Gebieten drohen ins Leere zu laufen. Beide Seiten signalisierten am Samstag, dass neue Gespräche eher unwahrscheinlich sind. Kerry hatte am Samstag seine Mission verlängert, um den Boden für neue Verhandlungen zu bereiten.

Israels Minister für Zivilschutz, Gilad Erdan, sagte in einem TV-Interview auf die Frage ob Friedensverhandlungen unmittelbar bevorstünden: "Zu meinem Bedauern, Nein, nach jetzigem Stand." Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sei seinem Kenntnisstand zufolge nicht von seinen Vorbedingungen abgerückt, sagte Erdan. Israel wiederum habe keine Absicht, diese zu erfüllen.

Von Palästinenserseite hieß es: "Die Bemühungen der USA gehen weiter. Bisher gibt es aber keine Ergebnisse, die zu einer Wiederaufnahme der Verhandlungen führen."

Kerry ist seit seinem Amtsamtritt Anfang des Jahres bereits zum fünften Mal in der Region, um zu vermitteln. Dafür sagte er eine Reise nach Abu Dhabi ab. Seit Tagen verhandelt er abwechselnd mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und Abbas. Netanyahu traf er drei Mal, Abbas zwei. Bisher blieben seine Bemühungen jedoch ohne Erfolg.

Eines der größten Hindernisse ist der Bau israelischer Siedlungen in Gebieten, die die Palästinenser für sich und einen eigenen Staat beanspruchen. Abbas hat die Wiederaufnahme der 2010 abgebrochenen Friedensgespräche an einen vollständigen Stopp des Siedlungsbaus geknüpft.

(Quelle: salzburg24)

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