Es handelt sich dabei um Erträge, die aus einem Landesfonds erwirtschaftet worden waren. Konkret geht es um den sogenannten Versorgungs- und Unterstützungsfonds (VUF): Dieser war 2003 unter dem damaligen Finanzreferenten LHStv. Wolfgang Eisl als Rechnungskreis des Landes ohne eigene Rechtspersönlichkeit mit dem Zweck gegründet worden, Pensionen für pragmatisierte Beamte des Landes durch Zinserträge zu stützen und damit die Pensionsaufwendungen im Budget zu entlasten. Gleichzeitig sollte damit Kapitalertragssteuer gespart werden, wie Eisl erst am vergangenen Freitag vor dem Untersuchungsausschuss einräumte.
Mit der Selbstanzeige will sich das Land mögliche Strafen ersparen. Am Zug ist nun die Finanzbehörde, die prüfen muss, ob zu Unrecht Steuer einbehalten wurde. Die Höhe einer möglichen Nachzahlung bezifferte Finanzlandesrat Georg Maltschnig am Dienstag mit "0 bis 31 Millionen Euro". In der Sache selbst vertrete das Land aber weiterhin den Standpunkt, dass die Befreiung zurecht in Anspruch genommen wurde.
Paulus, für einige Wochen suspendiert aber aufgrund eines Formalfehlers nun wieder im Dienst, betonte vor dem Untersuchungsausschuss, der am Landeshaushalt vorbei geführte Sicherheits-Swap sei "allen" im Land bekannt gewesen. In diesem Topf befanden sich Spekulationsgewinne, die wiederum für riskante Geschäfte veranlagt wurden. Laut Paulus diente dieser "Polster" dazu, allfällige Verluste auffangen zu können. Im Übrigen blieb Paulus bei bereits früher getätigten Aussagen, wies jede Schuld von sich und rückte die entlassene Referatsleiterin Monika Rathgeber quasi als Einzeltäterin in den Mittelpunkt des Finanzskandals.
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- Paulus weist Schuld von sich
(Quelle: salzburg24)
