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NEOS bereit zu Verhandlungen mit SPÖ und ÖVP

Eine Koalition mit der FPÖ schließt Strolz aus
Veröffentlicht: 30. September 2013 15:01 Uhr
Die NEOS drängen weiter mit Vehemenz in eine neue Bundesregierung. Man habe es sich zum Ziel gesetzt, mit SPÖ und ÖVP in Verhandlungen über eine Dreierkoalition treten zu können, sagte Spitzenkandidat Matthias Strolz im APA-Interview nach einer Sitzung des Parteivorstandes am Montag in Wien. Die Chancen für eine solche rot-schwarz-pinke Koalition bezifferte der NEOS-Spitzenmann mit "fifty-fifty".

Er glaube, dass SPÖ und ÖVP derzeit einfach noch Zeit brauchen, "sich zu fangen", so Strolz. "Sie können nicht so tun, als wäre nichts passiert. Sie brauchen dringend Hilfe", streckte Strolz die Hand weit aus. Als zentrale Forderungen der NEOS in möglichen Koalitionsverhandlungen nannte Strolz eine Reduzierung der Parteienförderung, Bewegung in der Bildungspolitik mit unter anderem der Einführung der mittleren Reife sowie eine "parlamentarische Enquete", um Pensionen "enkelfit" zu machen.

Eine mögliche Koalition aus ÖVP-FPÖ-NEOS schloss der Vorarlberger aus. Mit den Freiheitlichen sei man einfach in der Europa- sowie in der Ausländer-Frage zu weit auseinander. Strolz betonte aber, dass auch die FPÖ "gute Ideen" habe. Er sprach sich zudem für eine "stärkere Integration" des Liberalen Forums in die pinke Partei aus. Die von LIF-Chefin Angelika Mlinar ins Spiel gebrachte Fusion mit den NEOS hielt er für "denkbar". Der NEOS-Frontmann verwies in diesem Zusammenhang auf die Mitgliederversammlungen des LIF und der NEOS am Dienstag und Mittwoch dieser Woche.

Innerparteilich gelte es nun, in allen Bundesländern Strukturen aufzubauen. Ein Antreten der NEOS bei der Wahl zum Europäischen Parlament sowie bei der Wiener Gemeinderatswahl 2015 sei bereits beschlossene Sache. Über eine Kandidatur bei der Vorarlberger Landtagswahl im Herbst 2014 werde man bis Ende des Jahres entscheiden. In den kommenden vier Wochen soll zudem eine Entscheidung fallen, ob die NEOS bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg im kommenden Jahr ins Rennen gehen.

Der Unternehmer Hans-Peter Haselsteiner bezeichnete den Einzug der NEOS, die er im Wahlkampf finanziell und persönlich unterstützt hat, als "eine kleine Sensation". Eine Koalition mit FPÖ-Beteiligung kann er sich nicht vorstellen. Er selbst werde der NEOS auch künftig - beratend - "zur Verfügung stehen", sagte er.

(Quelle: salzburg24)

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