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Renzi vor Machtübernahme in Italien

Veröffentlicht: 14. Februar 2014 23:06 Uhr
Italien segelt nach dem Rücktritt von Premier Enrico Letta einem neuen Kabinett unter der Führung des Mitte-links-Chefs Matteo Renzi entgegen. Der 39-jährige Bürgermeister von Florenz, der Letta aus dem Premieramt gedrängt hat, könnte zum jüngsten Ministerpräsidenten in der Geschichte des Landes avancieren. Den Auftrag zur Regierungsbildung könnte er laut Medienberichten schon am Sonntag erhalten.

Staatspräsident Giorgio Napolitano begann am Freitagabend seine Beratungen mit den Parteien. Der 88-jährige Präsident empfing im Quirinal die Parlamentspräsidenten Laura Boldrini und Pietro Grasso und führte danach Gespräche mit den Fraktionschefs der Linkspartei SEL, teilte Napolitanos Büro mit.

Der Präsident wird seine Sondierungen am Samstagvormittag fortsetzen. Dabei wird er die Vertreter der beiden stärksten Gruppierungen im italienischen Parlament, der Demokratischen Partei (PD) um Mitte-Links-Chef Matteo Renzi und der Mitte-Rechts-Kraft Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, treffen.

Nach einigen Wochen abseits der römischen Politik will der im November aus dem Parlament ausgeschlossene Ex-Premier Silvio Berlusconi in Rom wieder die Rolle des Hauptakteurs übernehmen. Der Medienzar leitet die Delegation seiner Forza Italia (FI), die am Samstag Gespräche mit Napolitano im Quirinalpalast führt.

Noch unklar ist, ob die Mitte-rechts-Partei, die im vergangenen Dezember aus der Regierungskoalition ausgetreten war, ein neues Kabinett unter der Führung Renzis unterstützen wird. "Es ist ganz normal, dass wir von Berlusconi bei den Konsultationen mit Napolitano vertreten sind. Das bezeugt, dass die zahllosen Versuche gescheitert sind, Berlusconi aus dem politischen Parkett zu drängen", kommentierte die Forza Italia-Parlamentarierin Sandra Savino.

In Rom wird nun erwartet, dass Renzi mit derselben Koalition wie Letta aus PD, kleineren Zentrumsparteien wie "Scelta Civica" und die "Popolari d ?Italia", sowie der Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centrodestra (Ncd) um Angelino Alfano regiert. Die oppositionelle Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo will Napolitanos Konsultationen boykottieren: "In einer Demokratie sind Wahlen der richtige Weg zur Lösung politischer Krisen."

Grillo attackierte Renzi auf seinem Blog scharf. "Er hat Letta wie einen Leibeigenen abserviert. Die PD ist ein Schlangennest", kritisierte der Komiker. Die Fünf Sterne-Bewegung kündigte an, dass sie aus Protest nicht an den Gesprächen mit Napolitano teilnehmen wird.

Wenige Tage Zeit will sich Renzi Zeit nehmen, um seine Regierungsmannschaft auf die Beine zu stellen. Der für seinen Tatendrang bekannte PD-Chef feilt angeblich an einem schlanken Kabinett aus lediglich zwölf Mitgliedern. Als mögliche Wirtschaftsministerin wird die Ökonomin Lucrezia Reichlin gehandelt. Der Wirtschaftsexperte Tito Boeri soll zum Industrieminister aufrücken. Außenministerin Emma Bonino dürfte im Amt bestätigt werden.

Ministerpräsident Letta war am Freitag, wie erwartet, zurückgetreten. Er hatte am Donnerstag einen Machtkampf innerhalb seiner Demokratischen Partei (PD) gegen den Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi verloren. Renzi hatte sich für einen dringenden Wechsel an der Regierungsspitze ausgesprochen. Auch das PD-Gremium stimmte mehrheitlich für einen Wechsel in Rom.

(Quelle: salzburg24)

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