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Rohani leitet im Iran Lockerung der Zensur ein

Sogar Rohani hat einen Twitter-Account
Veröffentlicht: 18. September 2013 10:40 Uhr
Der neue iranische Präsident Rohani hat mehreren Medien gegenüber eine rasche Lockerung der Zensur angekündigt. Gemeinsam mit seinem politischen Ziehvater, dem Chef des mächtigen Schlichtungsrates, Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani, will er mittels einer Bürgerrechtscharta und der Öffnung der Zugänge zu westlichen Seiten im Internet und einigen Freiheiten für die Jugend "eine neue Atmosphäre schaffen".

Zwei Drittel der iranischen Bevölkerung (rund 75 Mio. Menschen) ist unter 35 Jahre alt. Facebook, Twitter und YouTube sind offiziell, sprich über das iranische Internet, nicht abrufbar. Man braucht sogenannte Filterbrecher (VPN-Systeme), um diese sozialen Netzwerke nutzen zu können. Trotz der Verbote verwenden 20 Millionen Iraner regelmäßig Twitter, Facebook und YouTube. Somit ist der Iran eines jener Länder im Nahen und Mittleren Osten, die soziale Netzwerke massiv in ihren Alltag eingebunden haben. Sogar Rohani, sein Regierungsteam und auch Rafsanjani haben Twitter bzw. Facebook-Accounts.

Auch an den "Segen von oben" hat Rohani gedacht. Mit dem Obersten Führer des Iran, Ayatollah Seyed Ali Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat, sollen die gewünschten Änderungen besprochen worden sein. Khamenei selbst soll sich der Lockerung der Zensur gegenüber nicht ablehnend geäußert haben.

Seit der Wahl des moderaten Pragmatikers Rohani am 14. Juni zum siebenten Präsidenten der Islamischen Republik hat die Präsidentschaftskanzlei eine Großkampagne für mehr Freiheiten der Menschen, Medien und Experten gestartet. Die Welt habe sich geändert und das müsse man hinnehmen, so die Warnung Rohanis an die Geistlichen im Iran. Die Menschen seien weltweit über Internet oder Satellitenfernsehen miteinander verbunden. "Daher sollte man auch nicht länger engstirnig mit der Gesellschaft umgehen und Türen zur Toleranz öffnen", so sein Credo.

Rohanis Vorgänger, Mahmoud Ahmadinejad, plant indessen sein politisches Comeback. Iranische Medien meldeten am Mittwoch, dass Ahmadinejad ein ehemaliges Regierungsgebäude in Nordteheran für politische Treffen nutze. Er bereite dort mit Gleichgesinnten und seinen ehemaligen Ministern und Vizepräsidenten die Parlamentswahl 2016 und die Präsidentenwahl 2017 vor.

(Quelle: salzburg24)

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