Salzburger Festspiele: Rechnungshof fordert Strukturreform

In dem Prüfbericht wurden "massive Mängel" in den Bereichen interne Revision, Controlling und Rechnungswesen aufgelistet. Aufgrund der derzeitigen Rahmenbedingungen könne man nicht ausschließen, dass es auch in Zukunft zu Malversationen kommen könnte, warnte Rechnungshof-Präsident Josef Moser. Eine Reihe der bereits im Rohbericht geäußerten Empfehlungen seien bereits umgesetzt worden, betonte Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler in einer ersten Reaktion. Den Vorwurf von "gravierenden Mängeln im Rechnungswesen" wies sie zurück.

Helga-Rabl-Stadler weist Vorwürfe zurück

Nach Auftauchen von Malversationen bei den Osterfestspielen Anfang 2010 hat der Rechnungshof (RH) auf Ersuchen des Salzburger Landtages den Festspielfonds von November 2010 bis Februar 2011 unter die Lupe genommen. Als Prüfungszeitraum wurden die Spielzeiten 2004/05 bis 2009/10 angegeben. Schon der im Juni 2011 vorgelegte Rohbericht erregte Aufsehen. Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler und das Kuratorium der Festspiele wiesen die Kritik damals zurück und lehnten die geforderte Strukturreform ab. Das Festspielfondsgesetz sei das Fundament für die äußerst erfolgreichen Festspiele, die Änderung der Rechtsgrundlage würde aus wirtschaftlicher Sicht den Bestand der Festspiele in der derzeitigen Form und in ihrer kulturellen Ausrichtung gefährden, hieß es im September 2011 in einer Stellungnahme des Kuratoriums. Der Rechnungshof gab nun insgesamt 99 Empfehlungen zu umfassenden Reformen ab und schlug eine Novellierung des Festspielfondsgesetz vor. "Die organisatorischen, wirtschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen sind äußerst rudimentär vorhanden", resümierte der RH-Präsident heute. Um ein Kulturunternehmen mit einem Gebarungsumfang von rund 50 Millionen Euro zu führen, müssten die Organe mit klaren Befugnissen im Sinne von Corporate Governance ausgestattet werden. Dadurch sei sichergestellt, dass die Festspiele einen Wall gegen allfällige Malversationen aufgebaut haben.

Absicherung der Finanzierung wird vermisst

Vermisst wurde bei der "Kultureinrichtung mit Weltruf" auch eine mittelfristige Absicherung der Finanzierung wie bei den Bregenzer Festspielen. In Hinblick auf die öffentliche Rechenschaftspflicht und Transparenz sei es notwendig, ein Rechnungswesen im Sinne des Unternehmensgesetzbuches (UGB) einzurichten, betonte Moser. Positiv hob der Rechnungshof u.a. hervor, dass die Festspiele zwischen 71 und 78 Prozent der Aufwendungen über Kartenerträge, Spenden und Sponsoring abdeckten und die Erträge aus Sponsoring um 65,9 Prozent gestiegen seien. Auch entwickelten sich die Salzburger Festspiele "wirtschaftlich positiv". Eine ganze Reihe der vom Rechnungshof formulierten Empfehlungen sei zum Zeitpunkt des Erscheinens des Prüfberichts von den Festspielen bereits umgesetzt beziehungsweise in Umsetzung begriffen, erklärten die Vorsitzende des Salzburger Festspielfonds, Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S), und Kuratoriums-Vorsitzender LHStv. Wilfried Haslauer (V) am Dienstagnachmittag. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Malversationen des ehemaligen Technischen Direktors sei noch im Februar 2010 die Geschäftsordnung dahingehend überarbeitet worden, dass in allen Abteilungen und Fachbereichen das Vieraugenprinzip eingehalten werde.

„Zeitgemäße Struktur“ gefordert

"Der Rechnungshof hat eine Stabsstelle Controlling sowie eine integrierte Computer-Software gefordert, damit an den Schnittstellen keine Fehler passieren. Diese Forderungen sind beide erfüllt und damit ist klar gestellt, dass die Festspiele nicht unbelehrbar sind. Aber in anderen Belangen gibt es zwei verschiedene Meinungen", sagte Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler. "Wenn der Rechnungshof jetzt verlangt, dass jeder Künstlervertrag dem Kuratorium zur Genehmigung einzeln vorzulegen ist, dann müssten wir jährlich etwa 5.000 Künstlerverträge vorlegen. Das würde den Betrieb lahmlegen. Wir sind der ebenfalls von einem juristischen Gutachten gestützten Meinung, dass nur längerfristige Verträge mit besonderer Bedeutung dem Kuratorium vorgelegt werden müssen - zum Beispiel der Fünfjahresvertrag mit den Wiener Philharmonikern." Die Festspiele hätten zudem bewiesen, dass die Einnahmen/Ausgaben-Rechnung funktioniere, "immerhin erzielen wir Jahr für Jahr bessere Ergebnisse als budgetiert". Der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl, forderte am Dienstag erneut eine "zeitgemäße Struktur" für die Salzburger Festspiele. "Ministerin Schmied kann nicht länger die Kritik des Rechnungshofes unbeachtet lassen." (APA)

(Quelle: salzburg24)