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Schiitische Minderheit verlor bei Wahlen in Kuwait

Zwei Frauen schafften den Sprung ins Parlament
Veröffentlicht: 28. Juli 2013 08:55 Uhr
Bei der Parlamentswahl in Kuwait hat die schiitische Minderheit mehr als die Hälfte ihrer Sitze eingebüßt. Nachdem sie bei der vergangenen Wahl im Dezember noch 17 Mandate gewonnen hatten, errangen sie am Samstag nur acht der insgesamt 50 Sitze. Die bisher nicht im Parlament vertretenen Liberalen erhielten drei Sitze. Große Teilen der Opposition hatten die Abstimmung boykottiert.

Es war die zweite Wahl innerhalb von acht Monaten in dem Emirat und die sechste binnen sieben Jahren. Offiziellen Angaben zufolge lag die Wahlbeteiligung bei 52,5 Prozent und damit deutlich über dem Rekordtief von 40 Prozent im Dezember. Zwar boykottierte erneut ein Großteil der Opposition die Abstimmung, doch beteiligten sich diesmal einige Beduinen-Stämme und die liberale Nationale Demokratische Allianz. Die sunnitischen Islamisten verbesserten ihren Anteil von fünf auf sieben Sitze. Die Zusammensetzung des Parlaments wurde umfassend erneuert, mit insgesamt 26 neuen Abgeordneten.

Hintergrund des Wahlboykotts der Opposition ist ein anhaltender Streit um das Wahlrecht in dem Emirat. Das Ergebnis der Parlamentswahl Anfang Dezember war vom Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden, das neue Wahlrecht hatten die Richter aber bestätigt. Seit Mai 2006 wurde das kuwaitische Parlament wegen politischer Streitigkeiten oder durch Gerichtsentscheidungen bereits sechs Mal aufgelöst.

In dem ölreichen Golfemirat Kuwait leben 3,9 Millionen Menschen, doch sind davon 69 Prozent Ausländer. Von den 1,23 Millionen Bürgern mit kuwaitischer Staatsbürgerschaft sind nur 435.000 wahlberechtigt. Zu der Wahl bewarben sich rund 300 Kandidaten, darunter acht Frauen. Letztlich wurden nur zwei Frauen ins Parlament gewählt. Obwohl Kuwait das älteste Parlament der Golfstaaten hat, wird die Politik in dem Kleinstaat von der regierenden Al-Sabah-Dynastie kontrolliert, die seit 250 Jahren an der Macht ist.

(Quelle: salzburg24)

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