In der CDU ist die zarte 55-jährige Von der Leyen mit dem robusten Auftreten nicht sehr beliebt, wird aber anerkennend als "Allzweckwaffe" beschrieben. Sie ist eine der ganz wenigen in der CDU, die überhaupt noch als Nachfolgerin von Merkel genannt werden. Das Verteidigungsministerium könnte das Sprungbrett für von der Leyen sein. Der für fast alle bisherigen Amtsinhaber schwer beherrschbare Militärapparat könnte aber auch ihr Karriereende bedeuten.
An diesem Dienstag soll Merkel zum dritten Mal zur Regierungschefin gewählt werden. Dann werden auch die Minister ernannt und vereidigt. Merkel bekommt es mit einer SPD zu tun, die sich angesichts einer 76-Prozent-Zustimmung ihrer Mitglieder zu dem Bündnis und mit sechs Ministerien auf Augenhöhe zur Union sieht. Die SPD holt sich viel externen Sachverstand in ihre Ressorts.
Für die SPD soll Schatzmeisterin Barbara Hendricks das neue Umwelt- und Bauressort leiten, der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas das neu zugeschnittene Justiz- und Verbraucherministerium. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geht wie von 2005 bis 2009 ins Auswärtige Amt. Generalsekretärin Andrea Nahles übernimmt das Ressort für Arbeit und Soziales. SPD-Vize Manuela Schwesig wechselt ins Familienministerium. SPD-Fraktionschef soll Thomas Oppermann werden.
Gabriel übernimmt ein neues Wirtschafts- und Energieministerium. Durch den Neuzuschnitt bündelt die SPD das zentrale Thema Energiewende in ihren Ressorts Wirtschaft und Energie sowie Umwelt, Reaktorsicherheit und Bau. Zudem bekommt sie mit dem Verbraucherschutz im Justizministerium eine wichtige Abteilung aus dem Agrarressort der CSU.
Merkel machte am Sonntagabend deutlich, dass sie bei der Energiewende weiterhin ein gewichtiges Wort mitreden will. "Vielleicht gehört es ja auch zu den Besonderheiten der Geschichte, dass jetzt drei ehemalige Umweltminister, nämlich Herr Gabriel, Herr Altmaier und ich, wesentlich an der Bewältigung der Energiewende mitarbeiten werden. Wir haben jedenfalls 'ne Menge Sachverstand für diese Fragen in der Bundesregierung gesammelt", sagte sie.
Die CDU stellt neben Kanzlerin Merkel den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien, die CSU drei. Der bisherige Umweltminister Peter Altmaier wird Nachfolger des scheidenden Kanzleramtschefs Ronald Pofalla. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wird Gesundheitsminister, Johanna Wanka (CDU) bleibt Bildungsministerin und Wolfgang Schäuble Finanzminister. Verteidigungsminister Thomas de Maizière kehrt auf den Posten des Innenministers zurück.
CSU-Chef Horst Seehofer schickt den bisherigen Generalsekretär Alexander Dobrindt, Hans-Peter Friedrich und Gerd Müller als Minister ins Bundeskabinett. Dobrindt wird Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Innenminister Friedrich wechselt ins Agrarressort und Müller wird Entwicklungsminister. Der bisherige Verkehrsminister Peter Ramsauer scheidet aus dem Kabinett aus. Die CSU muss Einschnitte in ihren Ressorts hinnehmen, wie Seehofer indirekt einräumte. Mit dem Entwicklungsressort wolle die Partei ihr außenpolitisches Profil schärfen, so Seehofer.
(Quelle: salzburg24)
