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Thailands Opposition setzt Proteste fort

Yingluck Shinawatra hofft auf Einigung
Veröffentlicht: 03. Februar 2014 11:12 Uhr
Nach ihrer massiven Behinderung der Parlamentswahl hat die thailändische Opposition am Montag ihre Proteste gegen die Regierung fortgesetzt. In der Hauptstadt Bangkok versammelten sich Hunderte Menschen zu einer Kundgebung gegen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Protest-Sprecher Akanat Promphan forderte eine Annullierung der Wahl, da sie nicht innerhalb eines Tages stattgefunden habe.

Vorläufige Ergebnisse zu dem Urnengang lagen noch nicht vor. Die vorgezogene Wahl am Sonntag war massiv durch die Regierungsgegner behindert worden. Nach Behördenangaben störten oder verhinderten Demonstranten die Stimmabgabe landesweit in 127 von 375 Wahlbezirken. Nach Angaben der Wahlkommission von Montag gingen deutlich weniger Menschen zur Stimmabgabe als 2011. In den Hochburgen der Regierungsanhänger im Norden und Nordosten des Landes gingen am Sonntag zwischen 54 und 56 Prozent der Bewohner wählen. In Bangkok seien es nur gut 26 Prozent gewesen.

Die Opposition hatte zum Boykott der Abstimmung aufgerufen, weil sie die Wiederwahl der insbesondere auf dem Land und bei ärmeren Stadtbewohnern beliebten Yingluck befürchtet. Die Regierungsgegner fordern statt Wahlen die Einsetzung eines nicht gewählten sogenannten Volksrats, der eine Reihe von Reformen umsetzen soll. Durch Gewalt vor der Wahl waren in den vergangenen Monaten mindestens zehn Menschen getötet worden.

Regierungschefin Yingluck äußerte am Montag die Hoffnung, dass die ideologischen Gräben im Land überwunden werden können. "Eine friedliche Lösung ist es, den Leuten mit einer Wahl Gehör zu verschaffen", sagte sie nach Angaben des staatlichen Senders MCOT.

Die Proteste gegen die Ministerpräsidentin hatten sich im vergangenen November an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das Yinglucks Bruder, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Yinglucks Regierung ließ das umstrittene Amnestievorhaben inzwischen fallen, vermochte ihre Gegner damit aber nicht zu beruhigen. Thaksin war im Jahr 2006 vom königstreuen Militär entmachtet und später wegen Korruption verurteilt worden.

(Quelle: salzburg24)

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