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TS und NEOS künftig auch im ORF-Stiftungsrat

Veröffentlicht: 30. September 2013 14:06 Uhr
Das Wahlergebnis führt auch zu Änderungen in der Zusammensetzung des ORF-Stiftungsrats. Das oberste ORF-Aufsichtsgremium, das für die Bestellung des ORF-Direktoriums und den Beschluss von Budget, Programmschema und großen Investitionen zuständig ist, hat insgesamt 35 Mitglieder, sechs davon entsenden die Parlamentsparteien. Bisher hatten die SPÖ 2 und ÖVP, FPÖ, BZÖ und Grüne je einen Vertreter.

Mit der neuen Zusammensetzung des Nationalrats erhalten auf Basis des ORF-Gesetzes und des aktuellen Bestellmodus Team Stronach und NEOS ebenfalls je einen Stiftungsrat. Die SPÖ verliert einen ihrer zwei Vertreter, und das BZÖ scheidet auch aus dem ORF-Stiftungsrat aus. Nichts ändern dürfte sich hingegen im Falle einer Neuauflage einer SPÖ-ÖVP-Koalition beim Kräfteverhältnis der neun von der Regierung entsandten ORF-Stiftungsräte. Vier SPÖ-nah, vier ÖVP-nah, ein Unabhängiger lautet dort derzeit die Aufteilung.

Neu bestellt werden könnten spätestens mit Auslaufen der Funktionsperiode des ORF-Stiftungsrats im Frühjahr 2014 auch einige Länder-Vertreter in dem Gremium. In Kärnten und Salzburg gab es zuletzt Regierungswechsel, die auch noch Änderungen bei den von dort entsandten Stiftungsräten nach sich ziehen könnten.

Neben 9 Regierungs-, 6 Parteien und 9-Länder-Vertretern umfasst das oberste ORF-Gremium 6 Stiftungsräte aus dem Publikumsrat sowie 5 Belegschaftsvertreter aus dem ORF-Betriebsrat. Der SPÖ werden derzeit 15 Stiftungsräte zugerechnet, der ÖVP 12, FPÖ/FPK 2, Grünen und BZÖ je 1 Stiftungsrat, 4 Mitglieder des Gremiums gelten als unabhängig. Nach geschlagener Nationalratswahl und neuen Vertretern aus Kärnten und Salzburg könnte die Zusammensetzung der "Freundeskreise" künftig folgendermaßen aussehen: 14 SPÖ, 13 ÖVP, 1 FPÖ, 1 Grüne, 1 Team Stronach, 1 NEOS, 4 Unabhängige.

Alle Zahlenspiele nichtig machen könnten freilich Pläne von SPÖ und ÖVP, den ORF-Stiftungsrat im Rahmen eines Medienpakets deutlich zu verkleinern. 15 Vertreter, davon 5 aus der ORF-Belegschaftsvertretung, schweben den Regierungspartnern dem Vernehmen nach vor.

(Quelle: salzburg24)

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