Snowden hat umfangreiche Ausspäh- und Überwachungsprogramme des US-Nachrichtendienstes NSA publik gemacht. Die US-Justiz sucht ihn deshalb wegen Geheimnisverrats. Nachdem die US-Regierung seinen Reisepass für ungültig erklärt hatte, beantragte der 30-Jährige Asyl in Russland. Snowden sitzt seit dem 23. Juni im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo fest.
"Der Fall Snowden zeigt die Notwendigkeit des Schutzes für Personen, die Informationen über Angelegenheiten enthüllen, die Auswirkungen auf die Menschenrechte haben, und er zeigt, wie wichtig es ist, Respekt für die Privatsphäre zu sicherzustellen", sagte Pillay der UNO-Mitteilung zufolge.
Snowden hat nach Angaben russischer Behörden bisher noch keinen offiziellen Antrag auf Asyl eingereicht. "Wenn das Gesuch eintrifft, wird es nach der gesetzlichen Ordnung bearbeitet", sagte der Chef der Migrationsbehörde, Konstantin Romodanowski, am Samstag russischen Agenturen.
Der 30 Jahre alte IT-Experte hatte am Freitag bei einem Treffen mit Menschenrechtlern und Anwälten auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo erklärt, er beantrage Asyl in Russland. Er sieht demnach keine andere Möglichkeit, den Transitbereich des Airports zu verlassen und mit Flüchtlingspapieren weiterzureisen.
Präsident Putin hatte Asyl bereits zuvor in Aussicht gestellt, aber auch gefordert, den USA keinen weiteren Schaden zuzufügen. Putins Sprecher Dmitri Peskow teilte mit, US-Präsident Obama habe den Staatschef angerufen, um auch über den Fall Snowden zu sprechen. Details nannte er nicht. Kommentatoren sahen darin einen Versuch, den Schaden zu begrenzen und die gespannten bilateralen Beziehungen nicht weiter zu belasten.
(Quelle: salzburg24)
