Impressionen

Österreichs Parteien feiern Abschluss vom EU-Wahlkampf

Wahlgeschenke der antretenden Parteien und Listen für die bevorstehende EU-Wahl aufgenommen am Dienstag, 28. Mai 2024. 
Veröffentlicht: 07. Juni 2024 19:55 Uhr
Österreichs Parteien haben am Freitag ihren EU-Wahlkampfabschluss gefeiert. In Salzburg öffnen die ersten Wahllokale am Sonntag um 6.45 Uhr. Am längsten geöffnet sind sie in der Landeshauptstadt.

Der Wahlkampf zur EU-Wahl am Sonntag (9. Juni) geht am Freitag offiziell zu Ende. Nach der ÖVP, KPÖ und der DNA schlossen am Freitagnachmittag auch die FPÖ, die Grünen und die NEOS ihren Wahlkampf ab. Zweitere warben mit dem Einsatz "fürs Klima und gegen rechts" noch einmal um Stimmen, letztere gaben sich siegessicher. Mehr national als europäisch verlief der blaue Wahlkampfabschluss. Auch die SPÖ beendet am Freitag ihren Wahlkampf.

Letzte Chance für Wahlwerbung

Die Grünen nutzten ihren Abschluss im Wiener Museumsquartier noch einmal für Mobilisierungsaufrufe. Den Wahlkampf bezeichnete die Spitzenkandidatin Lena Schilling als "ziemlichen Ride". Auf die in der Tageszeitung "der Standard" veröffentlichten Vorwürfe gegen sie ging auch Parteichef Werner Kogler ein: "Leicht war es nicht, aber wir sind eh nicht in die Politik gegangen, um es uns leicht zu machen". Oder anders gesagt: "Es bewährt sich, dass die Grünen nicht so schnell etwas umhaut".

Feierlich beschlossen die NEOS ihren Wahlkampf mit einem "Sternenfest", jeder Stern der EU-Fahne für ein Ziel der NEOS. So wurden aus dem Wahlkampf bekannte Forderungen noch einmal aufgezählt, allen voran die "Vereinigten Staaten von Europa". Parteichefin Beate Meinl-Reisinger gab sich siegessicher, am Wahltag zu den "ganz großen Gewinnern zu gehören", Spitzenkandidat Helmut Brandstätter warnte einmal mehr vor Wladimir Putin und den "Schreiern, die gar nicht so patriotisch sind wie sie tun".

Die wohl damit gemeinten Freiheitlichen blieben bei ihrem Wahlkampfabschluss konsequent. Einerseits bei der Wahl des Ortes - einmal mehr diente der Wiener Viktor-Adler-Platz als Location für den blauen Abschluss -, aber auch inhaltlich. Wenig EU, viel national, war das Motto. So spielte auch die Nationalratswahl im Herbst eine größere Rolle als die EU-Wahl am Sonntag. "Eine Ära der Volkskanzlerschaft" beschwor Parteichef Herbert Kickl. Aber auch den "Eliten" in der EU müsse eine Lektion erteilt werden, schwenkte er dann doch für einen Moment auf die EU-Wahl um und rief dazu auf, diese nicht zu schwänzen. Diesen Aufruf tätigte freilich auch FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der seine Rede ansonsten einem blauen Kernthema widmete: der Migration.

Die SPÖ startete ihren Wahlkampfabschluss ab 18 Uhr am Yppenplatz in Wien-Ottakring. Bereits am Vormittag hielt die Liste DNA ihren Abschluss ab - und zwar am Grazer Jakominiplatz um 10 Uhr.

Bereits einen Tag zuvor luden ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker zu einem Medientermin vor die Parteizentrale in Wien und feuerten die eigene Partei noch einmal an. Angesichts magerer Umfragewerte stellt man sich auf klare Verluste ein: Fünf Mandate, also zwei weniger als bisher, nannte Stocker als "gutes Ergebnis".

Nicht dabei beim Wahlkampfabschluss in Wien war Parteichef und Bundeskanzler Karl Nehammer, der mit der Verabschiedung des ÖFB-Nationalteams Richtung Europameisterschaft beschäftigt war. Bereits am Dienstag war die KPÖ an der Reihe: Bei ihrer Abschlussaktion unterschrieben die Kandidaten in Wien-Ottakring einen "Vertrag" mit den Bürgerinnen und Bürgern.

EU-Wahl in Salzburg

Gewählt wird in allen 27 EU-Mitgliedsländern und das über vier Tage seit Donnerstag – Österreich ist am Sonntag dran. Die ersten der insgesamt 494 Wahllokale in Salzburg öffnen um 6.45 Uhr in Niedernsill (Pinzgau) und Dorfgastein (Pongau), die meisten um 7 Uhr. In vielen kleineren Gemeinden schließen die Wahllokale bereits ab 12 Uhr. In der Landeshauptstadt kann man von 7 Uhr bis 16 Uhr die Stimme abgeben. Im Land Salzburg wurden knapp 60.000 Wahlkarten ausgestellt.

Sieben Parteien treten für 20 Abgeordneten-Mandate an, Österreich zählt als ein Wahlkreis. Eine Partei muss mindestens vier Prozent aller abgegebenen Stimmen erreichen, um Abgeordnete ins EU-Parlament entsenden zu können. Vorzugsstimmen können auf dem Stimmzettel vergeben werden. Sind es mehr als fünf Prozent der gültigen Stimmen einer Partei, dann ist eine Vorreihung möglich.

(Quelle: salzburg24)

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