In fast fünf Wochen wählen die Menschen in den 119 Salzburger Gemeinden ihre neuen Vertretungen sowie die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wie es der Zufall will, fällt der Wahltag heuer wie schon vor fünf Jahren auf den 10. März. Eine mögliche Stichwahl um das höchste Amt einer Kommune findet zwei Wochen später, am 24. März, statt.
2019 – bei der letzten Salzburger Gemeindewahl – war in elf Gemeinden eine Stichwahl nötig: in Bad Hofgastein, Elsbethen, Hallein, Mattsee, Oberndorf, Oberalm, Seekirchen, Stadt Salzburg, St. Johann im Pongau, Straßwalchen und Zell am See.
Rekord bei Wahlberechtigten
Rund 440.000 Personen können heuer ihre Stimme abgeben – noch nie gab es mehr Wahlberechtigte im Land Salzburg. Das liegt an der steigenden Zahl an wahlberechtigten EU-Bürger:innen, die bei anderen Wahlen in Österreich ausgeschlossen sind. Den größten Anteil machen rund 50.000 Deutsche aus, die ihren Hauptwohnsitz im Land Salzburg haben. Jeder und jede neunte Wahlberechtigte:r hat keinen rot-weiß-roten Pass. Die Anzahl der Wählerinnen und Wähler mit österreichischem Pass geht laut Salzburger Landesstatistik leicht zurück. Zum Vergleich: Bei der Salzburger Landtagswahl im Vorjahr waren rund 387.000 Menschen wahlberechtigt.
Offen bleibt freilich die Frage, wie viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen werden. Schließlich gaben im Jahr 2019 von 434.261 Wahlberechtigten rund 274.000 Männer und Frauen ihre Stimme ab, was einer Wahlbeteiligung von 63 Prozent entspricht. Am höchsten war diese mit 93,8 Prozent im Pongauer Ort Forstau. In der Stadt Salzburg gaben vor fünf Jahren nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
Ein Überblick zur Beteiligung bei den Salzburger Kommunalwahlen 2019 in den einzelnen Bezirken:
- Lungau: 76,4 Prozent
- Pongau: 71,0 Prozent
- Pinzgau: 69,1 Prozent
- Tennengau: 67,5 Prozent
- Flachgau: 65,8 Prozent
- Stadt Salzburg: 48,2 Prozent
Bei den Gemeindewahlen in der Nachkriegszeit lag die landesweite Wahlbeteiligung noch bis zum Jahr 1979 stets bei über 80 Prozent. Erst bei den Wahlen 2014 und 2019 rutschte die Wahlbeteiligung auf unter 70 Prozent – mit dem bisherigen Tiefpunkt von 63,1 Prozent vor fünf Jahren.
ÖVP dominiert in Kommunalpolitik
Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es im Land Salzburg bisher insgesamt 15 Gemeindewahlen. Neben diversen Kleinparteien traten bei der ersten Gemeindewahl nach dem Zweiten Weltkrieg im Jahr 1949 die ÖVP, SPÖ, FPÖ-Vorgängerpartei WdU und KPÖ an. Für die Wahl in diesem Jahr ist das bis jetzt noch nicht vollends geklärt, weil die Frist für antretende Parteien und Bürgermeister:innen erst am 12. Februar 2024 endet.
Übrigens: Seit Einführung der Direktwahlen 1994 hat die ÖVP im Land Salzburg zumindest drei Viertel aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gestellt. Damit ist sie auf kommunalpolitischer Ebene die dominierende Partei. In der Landeshauptstadt gibt es hierbei eine Besonderheit, denn der amtierende Bürgermeister Harry Preuner ist erst der zweite ÖVP-Bürgermeister der Nachkriegszeit. Josef Dechant war von 1992 bis 1999 Salzburger Stadtchef – ansonsten war der Bürgermeistersessel ausschließlich in SPÖ-Hand. In der Landeshauptstadt wurde die Direktwahl übrigens erst 1999 eingeführt.
Rückblick auf Salzburg-Wahl 2019
Landesweit haben vor fünf Jahren 268 Personen für das Amt des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin kandidiert, darunter waren 34 Frauen. In den Gemeinden Lend, Stuhlfelden und Lamprechtshausen standen übrigens ausschließlich Frauen zur Wahl. Die ÖVP holte 2019 landesweit insgesamt 96 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die SPÖ 18, die FPÖ einen und sonstige Parteien bzw. Listen vier. Insgesamt bewarben sich damals 397 Parteien, Namenslisten und Wählergemeinschaften um die 2.134 Mandate in den Salzburger Gemeinden. Das waren um 15 Parteien weniger als bei der Wahl 2014. Eine Besonderheit war die Lungauer Gemeinde Thomatal mit nur einer zu wählenden Partei.
Im Bundesland Salzburg bestehen die einzelnen Gemeindevertretungen je nach Einwohnerzahl aus neun bis 25 Mitgliedern und in der Stadt Salzburg hat der Gemeinderat 40 Sitze.
Meiste Wahllokale in der Landeshauptstadt
Spitzenreiter mit den meisten Möglichkeiten ist die Stadt Salzburg mit 154 Wahllokalen. Hallein (Tennengau) bietet seinen Einwohnerinnen und Einwohnern 16 Orte zur Stimmabgabe. 13 gibt es in St. Johann im Pongau, je zwölf in Wals-Siezenheim (Flachgau) und Bischofshofen (Pongau) sowie je zehn in Saalfelden (Pinzgau) und Seekirchen (Flachgau). Im Lungau haben vier Gemeinden mehr als ein Wahllokal.
- Stadt Salzburg: 154
- Flachgau: 141
- Pongau: 74
- Pinzgau: 74
- Tennengau: 50
- Lungau: 28
Alle Wahllokale in Salzburg auf einem Blick
In den meisten der 119 Gemeinden im Bundesland können die Bürgerinnen und Bürger am 10. März zwischen 7 Uhr und 16 Uhr wählen. Den Startschuss geben Dorfgastein (Pongau) und Niedernsill (Pinzgau), denn bereits um 6.45 Uhr könnt ihr dort eure Stimme abgeben. In etlichen kleineren Gemeinden im Bundesland schließen die meisten Wahllokale zwischen 12 und 15 Uhr. Nur in Großgmain, Werfenweng, Saalbach-Hinterglemm und Neumarkt am Wallersee ist das Wählen sogar bis 17 Uhr möglich.
Land Salzburg/Grafik
Rund 6.000 Personen im Land sorgten 2023 für einen korrekten Ablauf der Salzburger Landtagswahl – diese Zahl an Helferinnen und Helfern dürfte auch heuer bei der Gemeindewahl in etwa erreicht werden.
Was ihr zur Salzburg-Wahl wissen müsst
Wer darf am 10. März 2024 wählen?
Bei der Gemeindewahl wählen dürfen alle Menschen mit einer österreichischen Staats-Bürgerschaft sowie Bürgerinnen und Bürger aus der Europäischen Union (EU): Sie müssen ihren Hauptwohnsitz mit Stichtag am 21. Dezember 2023 in einer Gemeinde im Land Salzburg haben und am Wahl-Tag 16 Jahre alt sein.
Wie weiß ich, ob und wo ich wählen darf?
Etwa drei bis vier Wochen vor der Wahl kommt eine amtliche Wahl-Information per Post zu euch. Darin steht auch, an welchem Ort sich euer Wahllokal befindet.
Was muss ich zur Wahl mitnehmen?
Im Wahllokal benötigt ihr einen amtlichen Lichtbildausweis, aus der die Identität einwandfrei ersichtlich ist: Personalausweis, Pass, Führerschein.
Wo bekomme ich den Stimmzettel?
Im Wahllokal müsst ihr lediglich euren Ausweis vorlegen, um anschließend zwei Stimmzettel zu erhalten: Einer ist für die Gemeinderatswahl und der andere für die Bürgermeisterwahl.
In der Kabine macht ihr dann das Kreuzerl eurer Wahl, steckt die Stimmzettel ins Kuvert, der zum Schluss in der Wahlurne landet.
Wählen mit Wahlkarte
Eine Wahlkarte müsst ihr bis spätestens drei Tage vor der Wahl direkt in eurer Wohnsitzgemeinde beantragen – falls ihr am Wahltag nicht wählen gehen könnt oder per Briefwahl abstimmen wollt. Das ist persönlich oder per Post, per E-Mail oder über die Internetseite der Gemeinde möglich.
Wurde eine Wahlkarte beantragt, darf nur noch mit dieser gewählt werden. Ausgegeben und verschickt werden die Unterlagen – sie bestehen aus Wahlkarte, Wahlkuvert und Stimmzettel – rund um den 12. Februar, da ab diesem Zeitpunkt die Stimmzettel mit den antretenden Parteien und Kandidat:innen– fertig sind. Mit der Wahlkarte könnt ihr auch direkt im Gemeindeamt wählen.
Um gezählt zu werden, muss die Briefwahlstimme bis zum Schließen des letzten Wahllokals der eigenen Gemeinde bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde eingetroffen sein. Die Wahlkarte kann am Wahltag auch in einem geöffneten Wahllokal der eigenen Gemeinde abgegeben werden sowie persönlich, über einen Boten oder per Post übermittelt werden.
(Quelle: salzburg24)
