Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer hat am Donnerstag bekräftigt, dass die Nationalratswahl entgegen aktuell schwirrender Gerüchte im Herbst stattfinden und nicht ins Frühjahr vorverlegt werden soll. Der Plan sei, bis zum Ende der Legislaturperiode zu arbeiten, sagte er im ZiB2-Interview. Von schlechten Umfragedaten und einem drohenden schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl zeigte er sich unbeeindruckt. "Ich werde auf jeden Fall ÖVP-Spitzenkandidat sein", betonte er.
Wer bei der EU-Wahl im Juni ÖVP-Spitzenkandidat werden soll, sagte er nicht, aber "ich weiß es schon". An der Ablehnung einer Koalition mit der FPÖ, solange Herbert Kickl dort Verantwortung trage, hielt er fest. Österreichs Kurs der Inflationsbekämpfung verteidigte Nehammer trotz schlechter Werte im internationalen Vergleich, dafür sei die Kaufkraft hierzulande hoch. Fehler bei der Coronabekämpfung wollte er benennen, nicht aber sich entschuldigen. Es sei alles unter der Maßgabe geschehen, Menschenleben zu retten, begründete er dies.
"Superwahljahr" 2024
2024 bringt mit sechs Wahlen ein wahres "Superwahljahr". Den Auftakt machen am 10. März die Gemeinderatswahlen im Land Salzburg, gefolgt von jener in der Stadt Innsbruck am 14. April.
Der Vorarlberger Landtag wird voraussichtlich im Oktober stattfinden, jene in der Steiermark im November. Die EU-Wahl - die erste "große" Wahl 2024 - findet europaweit über mehrere Tage hinweg statt. In Österreich wird aller Voraussicht nach am Sonntag, 9. Juni gewählt, der Wahltermin wird offiziell im Neuen Jahr fixiert.
(Quelle: apa)
