Die SPÖ musste am Sonntag anstatt der erhofften leichten Zugewinne eine schwere Niederlage hinnehmen: 20 Prozent, ein Minus von 3,8 Prozentpunkten und das schlechteste Ergebnis der Salzburger Parteigeschichte. Wahlsieger war die ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der ankündigte, mit allen im Landtag vertretenen Parteien der Reihe nach Vorgespräche über eine gemeinsame Regierung zu führen - erster Ansprechpartner ist demnach also die SPÖ.
Vieraugengespräch mit LH Haslauer
Einen ersten Gesprächstermin wird es laut Steidl am Dienstagvormittag geben - zuerst ein Vieraugengespräch mit Haslauer, dann mit Verhandlungsteams. Koalitionsbedingungen nannte der SP-Chef nicht. "Wir gehen ohne Bedingungen in die Koalitionsverhandlungen. Es wäre auch nicht klug, von vornherein irgendwelche Belastungen mit in ein Gespräch zu nehmen." Er sei zuversichtlich, mehr als die Hälfte seiner Anliegen in einem Regierungsprogramm wiederzufinden. Die ÖVP könne mit ihren 37 Prozent nicht allein regieren und brauche einen Partner: "Wir könnten dieser Regierungspartner sein. Wir haben viele Themen im Angebot, die wir einbringen können."
Steidl führt Salzburger SPÖ an
Steidl hatte am Wahltag angekündigt, seine persönliche Zukunft in den "eigenen vier Wänden des Wohnzimmers der SPÖ Salzburg" besprechen zu wollen. "Ich habe die Vertrauensfrage gestellt, das gehört sich in so einer Situation", sagte Steidl nach der Präsidiumssitzung. Ihm sei zu 100 Prozent das Vertrauen ausgesprochen worden und er werde bis zum nächsten Parteitag im Amt bleiben und auch den Landtagsklub anführen bzw. im Fall einer schwarz-roten Koalition in die Regierung gehen.
Partei will sich reformieren
Eine neuerliche Kandidatur ließ Steidl offen: "Ich werde es für mich selbst entscheiden, aber ich werde es so entscheiden, dass es für die SPÖ Salzburg am besten ist." Außerdem kündigte Steidl an, einen Reformprozess in der SPÖ einzuleiten - unterstützt von externen Organisationsentwicklern. Die Wahlniederlage führt Steidl auf die niedrige Wahlbeteiligung zurück. "Die niedrige Wahlbeteiligung ist auf unsere Kosten gegangen, weil viele aus der älteren Generation, die normalerweise SPÖ wählen, nicht hingegangen sind", sagte Steidl - bevor die SPÖ ihre internen Beratungen im Parteivorstand fortsetzte.
(APA)
Links zu diesem Artikel:
- Alles zur Landtagswahl
(Quelle: salzburg24)