Wahlkampfziel klar verfehlt

Pinker Abschied aus dem Chiemseehof

Veröffentlicht: 23. April 2023 20:24 Uhr
Schlechte Zeiten erleben die Pinken: Nach dem wieder verpassten Einzug in Kärnten im März müssen sie sich jetzt erstmals in ihrer Geschichte wieder aus einem Landtag verabschieden. Dabei war Salzburg das erste Land, in dem NEOS – noch vor Wien – Teil einer Landesregierung waren.
SALZBURG24 (tp)

Die NEOS haben die neuerlichen Einzug in den Salzburger Landtag verpasst. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer war auch Landesrätin in der 2018 geschmiedeten Dirndlkoalition. Noch bitterer wird die Sache für die Pinken, dass anstelle der NEOS die KPÖ in den Landtag einzieht.

NEOS fliegen aus Salzburger Landtag

Leicht hatte es Klambauer nicht, sprang sie doch im Juni 2021 als Frontfrau ein, weil den NEOS mit dem Rücktritt Sepp Schellhorns ihr Zugpferd abhanden kam. Ihr erklärtes Wahlkampfziel war, weiter Teil der Regierung zu bleiben. Und Umfragen machten ihr durchaus Hoffnung, weiterhin zumindest im Landtag zu sitzen.

Bei der Wahl am Sonntag kam es aber anders: Die Pinken konnten die 7,27 Prozent, mit denen sie 2018 auf Anhieb in den Landtag einzogen, nicht halten. Knappe vier Prozent (laut Hochrechnungen) sind in Salzburg – wo fünf Prozent nötig sind – zu wenig für den Landtag. Dabei hatte die Nationalratswahl 2019 noch ein größeres Potenzial gezeigt: 8,4 Prozent holten NEOS damals, das waren die Stimmen von mehr als 25.000 Salzburgern und Salzburgerinnen. Bei der Landtagswahl konnte man nur etwas mehr als 10.000 überzeugen.

Welche Rolle spielen die Pinken künftig?

Mit dem Abschied in Salzburg sind NEOS nun nur mehr in sechs Landtagen vertreten. Denn im Burgenland und Kärnten (im heurigen März) haben sie es jeweils auch im zweiten Anlauf nicht geschafft. Wobei ihnen die Burgenländer 2020 das bisher einzige Minus ihrer absolvierten 22 Bundes-, EU- und Landtagswahlen (-0,62 Punkte auf 1,71 Prozent) beschert hatten.

Im Bund sind die im Oktober 2012 von Matthias Strolz gegründeten NEOS (mittlerweile ist Beate Meinl-Reisinger Parteichefin) mittlerweile fest verankert (mit 8,10 Prozent im Jahr 2019) – und in den anderen sechs Ländern recht gut etabliert. In Wien sind die Pinken seit 2020 Juniorpartner der SPÖ in der Landesregierung. In Vorarlberg, Strolz' Heimat, wählten vor zwei Jahren 8,51 Prozent pink, das beste Landtagsergebnis. 2021 konnten sich NEOS noch über einen neu eroberten Landtag - jenen von Oberösterreich - freuen. Dort reichen allerdings, anders als in Salzburg, vier Prozent - und 4,23 Prozent waren damit genug. Und bei der Niederösterreich-Wahl im heurigen Jänner hielten sie sich mit einer klaren Plus von 1,52 Prozentpunkten (auf 6,67 Prozent) souverän im Landtag.

(Quelle: apa)

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