NEOS-Ausstieg aus Gesprächen

Regierungssuche in Österreich: Welche Optionen bleiben?

Veröffentlicht: 03. Jänner 2025 13:13 Uhr
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind gescheitert. Welche Optionen bei der Regierungssuche in Österreich bleiben noch und wie wahrscheinlich sind sie?

Nach dem Platzen der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS bleiben nun neben einer Neuwahl mehrere Koalitionsszenarien übrig. Zweier-Varianten gelten als unwahrscheinlich, hat doch ÖVP-Chef Karl Nehammer eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Herbert Kickl ausgeschlossen. Die SPÖ lehnt eine Koalition mit der FPÖ generell ab. Eine Türkis-Rote Koalition hätte wiederum nur eine hauchdünne Mehrheit. Rechnerisch möglich wäre auch eine Dreier-Variante mit den Grünen.

Nur FPÖ und ÖVP hätten zu zweit breite Mehrheit

Mandatsmäßig breit abgesichert wären nur Zweier-Koalitionen zwischen FPÖ und ÖVP mit 108 Sitzen sowie zwischen FPÖ und SPÖ mit 98 Sitzen. ÖVP und SPÖ - die klassische "große Koalition" käme auf nur 92 Mandate im 183 Sitze großen Nationalrat.

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Für eine Mehrheit im Hohen Haus braucht es mindestens 92 Sitze - und damit hätten Türkis und Rot nur einen hauchdünnen Überhang. Auf eine derartig wenig abgesicherte Zusammenarbeit lassen sich die Parteien wegen des Risikos von "Abweichlern" oder Ausfällen in der Regel nicht ein.

Dreierkoalition mit Grünen rechnerisch möglich

Bleibt die Frage nach einer möglichen anderen Dreierkoalition - hier würde sich mit 108 Sitzen eine zwischen ÖVP, SPÖ und Grünen rechnerisch gut ausgehen. Die nach dem Ausstieg der NEOS geplatzte türkis-rot-pinke Variante wäre auf 110 Mandate gekommen. Keine Mehrheit hätte eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ, NEOS und Grünen (75 Sitze).

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Fix ist auf jeden Fall, dass keine Partei mehr über eine Sperrminorität bei Verfassungsgesetzen verfügt. Dafür sind mindestens 62 Sitze notwendig. Wahlsieger FPÖ verfügt lediglich über 57.

(Quelle: apa)

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