Für die Kleinpartei "Salzburger Bierpartei", die im April bei den Salzburger Landtagswahlen mitmischen will, wird ihr Name nun wohl ein rechtliches Nachspiel haben: Die "echte" Bierpartei rund um Musiker Marco Pogo hat eine "Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechts" eingereicht, wie sie heute in einer Aussendung mitteilt. Außerdem sei eine Einstweilige Verfügung beantragt worden.
Bierpartei hat keine Verbindung zu Salzburg-Ableger
Die Bierpartei weise jede Verbindung zur "Salzburger Bierpartei (SBP)" zurück, heißt es.
Welche der Parteien tatsächlich am Stimmzettel stehen werden, wird erst in den kommenden Tagen fixiert. "Bis zum 10. März besteht für die Parteien noch die Möglichkeit, Ergänzungen auf den Wahllisten nachzureichen", informierte Michael Bergmüller, der Leiter des Referates Wahlen und Staatsbürgerschaft. Am 13. März tritt dann die Landeswahlbehörde zusammen und entscheidet, ob auch formal alle Voraussetzungen erfüllt sind.
(Quelle: salzburg24)
