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Coronakrise

Das sind die Regeln an der Grenze

Muttertag bringt Lockerung zwischen Salzburg & Bayern

Grenzkontrolle, Grenze, Salzburg, Bayern APA/BARBARA GINDL
Am Muttertag werden die Grenzen "familienfreundlich" kontrolliert, heißt es am Freitag in einer Aussendung des Landes.

Für den Muttertag kommenden Sonntag hat das Land Salzburg heute Lockerungen am Grenzübergang zu Bayern verkündet: So ist zwischen 0 und 24 Uhr die Einreise von Bayern nach Salzburg möglich. Außerdem haben wir hier für euch alle weiteren Bestimmungen zum Grenzverkehr zusammengefasst.

Am 10. Mai ist von 0 bis 24 Uhr im Rahmen des Muttertags für Verwandtenbesuche (mündliche Glaubhaftmachung) die Einreise von Bayern nach Salzburg möglich, das gab das Land Salzburg am Freitag bekannt. Die Grenzkontrollen werden in diesen 24 Stunden sehr familienorientiert sein, heißt es.

Nach Ablauf der Frist gelten wieder jene Einreisebestimungen nach Österreich, die HIER zusammengefasst wurden. 

Auch Salzburgs Verkehrslandesrat Stefan Schnöll (ÖVP) war in die Gespräche mit dem Bund involviert, die vorwiegend über das Innenministerium mit den deutschen Behörden liefen. Die Muttertags-Regelung sei für alle geöffneten Grenzen zwischen Bayern und Salzburg gültig, erklärte ein Sprecher des Landesrates auf APA-Anfrage.

Zudem werde ab kommendem Mittwoch der wegen der Coronakrise derzeit geschlossene Grenzübergang in Großgmain nach Bayerisch-Gmain zwischen 6.00 Uhr und 20.00 Uhr wieder geöffnet, kündigte der Sprecher des Verkehrslandesrates an. Die zeitweise Öffnung sei vor allem auch für Berufspendler eine große Erleichterung. Es werden Grenzkontrollen durchgeführt.

Diese Bestimmung zum Grenzverkehr sind aufrecht

Wer kann derzeit nach Deutschland einreisen?

  • Grundsätzlich gibt zu dieser Frage die deutsche Bundespolizei Auskunft: Informationen der deutschen Bundespolizei, Hotline: +49 8654 77060
  • Die Einreise nach Deutschland ist zu folgenden Zwecken möglich:
  • Warenverkehr,berufsbedingte Gründe, triftige persönliche Gründe (z.B. dringende ärztliche Behandlung, geteiltes Sorgerecht, Beistand und Pflege schutzbedürftiger Personen; die Entscheidung, ob zutreffend, liegt beim kontrollierenden Grenzbeamten), Rückkehr an den Hauptwohnsitz
  • Für Freizeitfahrten ist der Grenzübertritt weiterhin NICHT möglich.


Welche Berufsgruppen dürfen über das kleine deutsche Eck pendeln?

Folgende Transitpendler dürfen die Grenzen Steinpass, Autobahn Walserberg und Bundesstraße Walserberg passieren:

  • Mitarbeiter von Blaulichtorganisationen
  • Ärzte, Krankenhaus- und Pflegepersonal
  • Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur
  • Mitarbeiter der Daseinsvorsorge (beispielsweise Müllabfuhr, Klärschlammentsorgung)
  • Berufspendler (auch Schüler)
  • Transit für Selbstständige
  • Sämtlicher Waren- und Güterverkehr
  • Notwendige medizinische Behandlung

Für alle Fälle ist das entsprechende Formular mitzuführen. Aus dem Formular muss der jeweilige Zielort hervorgehen. Das kann sein:

  • der Ort der Leistungserbringung oder der Werkserbringung
  • oder der Lieferort
  • oder der Behandlungsort des Arztes oder des Krankenhauses.

Alle Fahrten müssen ohne Zwischenstopp durchgeführt werden. Es muss hierfür das entsprechende Formular verwendet werden:

  • Formular der Landespolizeidirektion für „Blaulicht, Ärzte, kritische Infrastruktur etc.“
  • Pendlerbescheinigung „Einreise über die deutsche Bundesgrenze“ (für Selbstständige, Waren- und Güterverkehr)
  • Bestätigung über die „unbedingte Notwendigkeit der Inanspruchnahme einer medizinischen Leistung“

Für Freizeitfahrten ist der Grenzübertritt weiterhin NICHT möglich.

Wie ist der Grenzübertritt von Bayern nach Österreich möglich?

  • Alle Personen, die aus Deutschland nach Österreich einreisen wollen, müssen ein ärztliches Zeugnis über ihren Gesundheitszustand mit sich führen und vorweisen, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist.
  • Das ärztliche Zeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein.
  • Personen, die ein solches Zeugnis nicht vorlegen können, wird die Einreise verweigert.
  • Ausgenommen von dieser Regelung sind ausgewiesene Berufspendler sowie im Waren- und Güterverkehr beschäftigte Personen sowie Personen, die besondere Familienumstände (auch Lebenspartner) oder zwingende Gründe der Tierversorgung geltend machen können (siehe dazu die Eigenerklärungsformulare im Downloadkasten).
  • Sollten österreichische Staatsbürger oder jene, die den Hauptwohnsitz in Österreich haben, kein Zeugnis bei der Einreise vorweisen können, dürfen sie nur einreisen, wenn sie unterschreiben, dass sie sich in den nächsten 14 Tagen in häusliche Quarantäne begeben. Diese Personen dürfen das Haus auch nicht für Einkäufe verlassen.


Wer stellt dieses Gesundheitszeugnis aus?

  • In Österreich wird das Zeugnis nach erfolgter Testung durch den zuständigen Arzt ausgefertigt.
  • In Deutschland muss diese Frage direkt mit den Gesundheitsbehörden vor Ort abgeklärt werden, da die einzelnen deutschen Bundesländer teilweise unterschiedlich vorgehen.


Wie komme ich als Österreicher mit Hauptwohnsitz in Deutschland über die Grenze?

  • Österreicher mit Hauptwohnsitz in Deutschland dürfen laut den kundgemachten Bestimmungen des deutschen Innenministeriums in Deutschland einreisen.
  • Zurück nach Österreich darf man aber nur mit ärztlichem Attest, sofern man nicht unter die Ausnahmen fällt.
  • Hat man kein Attest, darf man nur einreisen, wenn man sich verpflichtend in eine 14-tägige Heimquarantäne begibt. Dann darf man das Haus auch nicht für Einkäufe verlassen.
  • Alle nicht notwendigen Reisen sollten demnach grundsätzlich vermieden werden.


Wie komme ich als Deutscher in Österreich mit Hauptwohnsitz in Deutschland nach Hause zurück?

  • Laut den deutschen Bestimmungen dürfen deutsche Staatsbürger in Deutschland einreisen.
  • Zurück nach Österreich darf man allerdings nur mit ärztlichem Attest. Ansonsten wird man bei der Wiedereinreise nach Österreich an der Grenze zurückgewiesen.


Wie komme ich als Österreicher mit Hauptwohnsitz in Österreich aus Deutschland nach Österreich zurück?

  • Grundsätzlich sind alle Österreicher vom Außenministerium aufgerufen, sich so rasch wie möglich nach Österreich zurückzubegeben.
  • Fällt man nicht unter die Ausnahmeregelung und kommt man nun ohne ärztliches Attest zur Grenze, muss man verpflichtend in 14-tägige häusliche Quarantäne. Dann darf man das Haus auch nicht für Einkäufe verlassen.


Wie komme ich als Deutscher ohne festen Hauptwohnsitz in Österreich nach Österreich zurück?

  • Auch in diesem Fall gilt: Sofern man nicht unter die Ausnahmen fällt, muss man ein ärztliches Attest vorweisen. Sonst wird man an der Grenze zurückgewiesen.

Dürfen Beschäftigte, die ihren Wohnsitz in Österreich haben, mit ihren Familien, die im Ausland leben, nach Österreich einreisen?

Sofern die Familienmitglieder

  • über ein von Österreich ausgestelltes Visum D (für Aufenthalte von 91 Tagen bis maximal 6 Monate) verfügen
  • oder aufgrund einer Aufenthaltsberechtigung oder einer Dokumentation des Aufenthaltsrechts nach dem Fremdenpolizeigsetz, dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz oder dem Asylgesetz 2005 zum Aufenthalt in Österreich berechtigt sind,

dürfen sie einreisen. Ansonsten dürfen sie nicht einreisen.

Wie sind Arztbesuche geregelt?

  • Österreichische Staatsbürger sowie Personen, die der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung in Österreich unterliegen, dürfen nach Österreich einreisen, wenn dies zur Inanspruchnahme unbedingt notwendiger medizinischer Leistungen in Österreich erfolgt.
  • Bei der Einreise ist eine Bestätigung darüber vorzuweisen.
  • Die Mitnahme einer Begleitperson ist zulässig.
  • Für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich ist die Wiedereinreise nach Österreich nach Inanspruchnahme unbedingt notwendiger medizinischer Leistungen in Deutschland zulässig.
  • Bei der Wiedereinreise ist eine Bestätigung darüber vorzuweisen.
  • Die Verpflichtung zur 14-tägigen Quarantäne entfällt.
(Quelle: SALZBURG24)

Aufgerufen am 17.10.2021 um 03:14 auf https://www.salzburg24.at/news/salzburg/coronakrise-das-sind-die-regeln-an-der-grenze-87295195

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