Der Widerstand gegen das Asylwerberquartier in der Straniakstraße in der Stadt Salzburg verlagerte sich am Freitagnachmittag auf die Straße. Knapp 250 Personen nahmen an der Kundgebung teil. Davor haben die Anrainer zu einem Pressegespräch geladen. "Wir wollen das Quartier nicht verhindern", so Anrainersprecher Alfred Lugstein. Es gehe um die Verhältnismäßigkeit.
SALZBURG24 (Florian Gann)
Im Norden der Stadt Salzburg formiert sich Widerstand gegen ein geplantes Großquartier für Flüchtlinge. Ende März sollen in zwei ehemalige Betriebsgebäude in der Straniakstraße 246 Asylwerber einziehen. Anrainer haben für Freitagnachmittag zu einer Demonstration aufgerufen. Sie fordern eine deutliche Reduktion der Zahl der Bewohner und eine Belegung des Quartiers ausschließlich mit Familien.
Salzburg24Am Freitagnachmittag gingen die Anrainer auf die Straße./Neumayr/MMV
Nicht verhindern, sondern Verhältnismäßigkeit herstellen
"Wir wollen das Quartier nicht verhindern. Ganz im Gegenteil, wir wollen mitarbeiten. Aber es geht uns um die Verhältnismäßigkeit", sagte Anrainersprecher Alfred Lugstein, selbst grüner Gemeinderat in Bergheim, am Freitag bei einem Pressegespräch. Denn gleichzeitig macht ganz in der Nähe der Bund von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch und wird im April im Gewerbegebiet der Flachgauer Gemeinde ein Erstaufnahmezentrum eröffnen. Beide Großquartiere liegen nur 1,2 Kilometer Luftlinie auseinander.
Mindestens 500 Asylwerber auf 600 bis 700 Anrainer
Lugstein geht dabei von mindestens 496 Asylwerbern aus, die dann knapp beieinander leben werden, möglicherweise werden es auch deutlich mehr. Denn wie viele Asylwerber der Bund in Bergheim unterbringen wird, ist unklar. Wie der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, am Freitag zur APA sagte, liege die Kapazität bei 400 Personen. Es gebe zwar eine Zusage der Innenministerin an Landeshauptmann Wilfried Haslauer, dass in Bergheim nur maximal 250 Flüchtlinge unterkommen. Dieses Zugeständnis gelte aber nur, solange keine Krisensituation eintrete. "Ob eine Krisensituation entsteht, hängt auch von Ländern ab", so Grundböck. Soll heißen: Stellt das Land nicht selbst ausreichend Asylwerberquartiere zur Verfügung, könnten in Bergheim schnell auch deutlich mehr Personen einziehen.
"Tickende Zeitbombe" in der Straniakstraße?
Lugstein sprach am Freitag von einer "tickenden Zeitbombe" und warnte vor einer Gettoisierung. "Integration bei Großquartieren ist nur schwer bis gar nicht möglich. Und in Salzburg gibt es immer noch 34 Gemeinden ohne einen einzigen Asylwerber." Im Umfeld der beiden Quartiere würden etwa 600 bis 700 Anrainer leben, was einem Schlüssel von fast 1:1 gleichkomme. "Selbst wenn man alle Gemeindebürger von Bergheim heranzieht, liegt der Bevölkerungsanteil der Asylwerber bei 10 bis 15 Prozent. Da sind wir von den 1,5 Prozent per Bundesgesetzblatt weit entfernt."
Kritik an mangelnder Information
Sauer stößt den Anrainern in der Straniakstraße auch auf, dass sie von der Landesregierung nur unzureichend über das geplante Quartier informiert worden seien. "Es gab keine Einbindung und keine Mitsprache der Bevölkerung." Die Bürgerinitiative versteht sich übrigens dezidiert als parteifreie Organisation. "Wir haben sowohl ein Angebot der Identitären wie auch der äußerst linken Seite abgelehnt, an der Demonstration heute teilzunehmen. Wir wollen keine Trittbrettfahrer", sagte Lugstein.
Der Proteste ungeachtet hält das Land Salzburg an den geplanten Zahlen fest. Gemeinsam mit dem Betreiber - dem Diakoniewerk Salzburg - und der Polizei habe man ein umfangreiches Betreuungs- und Sicherheitskonzept entwickelt. Eine Belegung ausschließlich mit Familien sei nicht möglich. Das bestätigte am Freitag auch das Diakoniewerk. "Es ziehen aber nicht ausschließlich allein stehende Männer ein. Es wird einen Bewohnermix geben und wir werden bevorzugt Familien zuteilen", sagte ein Sprecher zur APA.
250 Anrainer gehen gegen Quartier auf die Straße
Am Freitagnachmittag gegen 14 Uhr gingen zahlreiche Mitglieder der Anrainerinitiative Straniakstraße (AISST) auf die Straßen und machten ihren Unmut laut. 248 Personen sind laut einem Bericht der Polizei bei der Aktion dabei gewesen. Auf der Lamprechtshausener Bundesstraße kam es während der Versammlung zu Staus. Ansonsten verlief die Kundgebung ohne Zwischenfälle.
