Im Zuge der am Mittwoch gestarteten Parteien-Verhandlungen über die kommunalpolitischen Arbeitsschwerpunkte bis 2019 hat Bürgermeister Heinz Schaden auch über die jüngst bekannt gewordenen Kürzungen des Landes bei den Kindergartenbeiträgen berichtet.
Kinderbetreuung Anlass zur Diskussion
Die Teilnehmer der Parteienverhandlungen nehmen diesen Vorgang zum Anlass, vom Land Aufschluss über weitere Kürzungen von Zuschüssen, geplante Einsparungen zu Lasten von Kommunen, Rückzüge aus Ko-Finanzierungen etc. zu fordern.
Erfuhren von Kürzung durch Presseaussendung
„In allen Städten und Gemeinden des Bundeslands wird so wie bei uns derzeit gerade die Arbeit für die kommende Funktionsperiode geplant. Um das vernünftig durchführen zu können, brauchen wir alle Informationen über das Sparpaket des Landes, die derzeit nur scheibchenweise durchdringen", ist die einhellige Position der Stadtpolitikern. Verwundert zeigt man sich auch darüber, dass den Kommunen die schlechten Finanz-Nachrichten aus dem Chiemseehof lediglich auf dem Weg über Presseaussendungen bekannt werden. Gefordert werden eheste Verhandlungen über Kompensationen von Finanzierungs-Ausfällen.
Von Einsparungen stark betroffen
Städte und Gemeinden seien von diesen Einsparungen mehrfach betroffen: Etwa bei der Finanzierung gemeinsamer Investitionsprojekte, durch die Auswirkungen, die direkt auch die Bürgerinnen und Bürger betreffen, durch den Ausfall oder die Kürzung von Subventionen.
(Quelle: salzburg24)
