Bereits im April hat Italien beschlossen, dass sich medizinisches Personal gegen Corona impfen lassen muss. Über selbiges für Lehrpersonal wird aktuell diskutiert. Im Juli folgte Griechenland mit einer entsprechenden Verordnung und kürzlich hat auch Frankreich verkündet, dass sich Personal im Gesundheitswesen und in der Pflege bis spätestens Mitte September impfen lassen muss. Auch in Großbritannien wird an einer Impfverpflichtung gearbeitet.
Impfpflicht in Wien und Vorarlberg
Österreich fährt einen anderen Kurs und stellt es den Ländern frei, ob eine Verpflichtung zur Impfung beschlossen wird oder nicht. Neben Wien hat auch Vorarlberg, ab September geltend, eine Impfpflicht für neu angestelltes Personal in Spitälern beschlossen.
Kogler: „Impfpflicht möglicherweise sinnvoll“
Auch Vizekanzler Werner Kogler, der grundsätzlich als Gegner von umfangreichen Impfpflichten auftritt, hält diese im Gesundheitsbereich für „möglicherweise sinnvoll“. Beim Lehrpersonal hingegen stelle sich für Kogler die Frage, wo man anfangen und wo man den Schlussstrich ziehen würde. Man müsste die Debatte in Folge dessen auch auf andere, noch nicht genannte Berufsgruppen ausweiten. Beim Gesundheitspersonal liege der wichtige Aspekt laut Kogler darin, dass Kontakt zu schon geschwächten Personen besteht.
Austausch mit Salzburger Kliniken
„Wir führen momentan einen regen Austausch mit den Kliniken im Land. Diese weisen alle eine sehr hohe Durchimpfungsrate auf, daher sehen wir eine Impfpflicht im Gesundheitsbereich aktuell nicht als notwendig an“, äußerte sich Salzburgs Gesundheitslandesrat Christian Stöckl (ÖVP) gegenüber SALZBURG24 zu einer möglichen Impfpflicht für Krankenhaus- und Pflegepersonal.
Langzeitpflege und Seniorenheime
Ausgeschlossen sei eine solche Verpflichtung demnach jedoch keineswegs. „Wir sprechen immer nur vom aktuellen Stand. Es ist ungewiss, wie sich die Situation weiterentwickelt", so Stöckl. Sollte etwa eine neue Mutation dazu kommen, die gefährlicher oder schwieriger einzuschätzen ist, müsse die Lage komplett neu bewertet werden. Beim Gesundheitswesen müsse außerdem an alle gedacht werden. Derzeit würden laut Stöckl die Durchimpfungsraten in der Langzeitpflege sowie in Seniorenheimen abgefragt werden, um auch in diesem Bereich die Situation abschätzen zu können. Klar ist für den Landesrat: „Falls eine Impfpflicht kommt, dann für alle.“
"Motivieren und aufklären"
Berechtigte Gründe gegen eine solche Impfpflicht im Gesundheitswesen sieht Stöckl keine. „Vor Ausbruch dieser Pandemie gab es keine Diskussionen über die verpflichtenden Impfungen. Aber je mehr man mit etwas droht, desto mehr Widerstand hat man zu erwarten." Der gewählte Weg sei daher zur Impfung zu motivieren und darüber aufzuklären, wie der Gesundheitslandesrat erklärt.
Kindergärten obliegen Gemeinden
Neben Gesundheitspersonal müssen auch Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen Nachweise über bestimmte Impfungen vorweisen. Es ist zum Beispiel notwendig gegen Mumps oder Röteln geimpft zu sein. Das Land hätte aber gar nicht die Berechtigung eine Corona-Impfpflicht zu beschließen, wie Landesrätin für Kinderbetreuung, Andrea Klambauer (NEOS), erläutert. „Wenn, dann würde es den Gemeinden obliegen, eine Impfpflicht für angestellte Pädagoginnen und Pädagogen zu beschließen. Diese sind Dienstgeber des Kindergartenpersonals“, so Klambauer. Zwar sei das Impfangebot gut angenommen worden, die Landesrätin möchte aber dennoch weiterhin zur Impfung ermutigen. „Man sollte sich der Verantwortung den Kindern gegenüber bewusst sein, da diese aktuell noch nicht geimpft werden können.“
Lehrpersonal großteils geimpft
Eine Impfpflicht für Salzburgs Lehrerinnen und Lehrer lehnte Bildungslandesrätin Daniela Gutschi (ÖVP) auf S24-Anfrage zunächst ab. Zuallererst müsse man an das Gesundheitspersonal denken. Alles Weitere folge, wenn nötig, darauf. „Die ausdrückliche Empfehlung sich impfen zu lassen, wird von den Lehrerinnen und Lehrern sehr gut angenommen. Nach meinem Stand sind bereits zwei Drittel des Lehrpersonals immunisiert“, so die Landesrätin. Die Umsetzung einer möglichen Impfpflicht würde laut Gutschi letztendlich dem Gesundheitsministerium obliegen.
Klar ist, dass man eine mögliche Impfpflicht für Lehr- und Gesundheitspersonal nicht gänzlich ausschließen kann und es in den kommenden Wochen dazu noch weitere Debatten geben wird.
(Quelle: salzburg24)
