Ein ämter- und behördenübergreifender Einsatz Anfang September führte in Salzburg zu einer spektakulären Summe von 1,8 Millionen Euro an Steuernachzahlungen, meldet das Finanzministerium in einer Aussendung am Montag. Kontrolliert wurden bei der Aktion Reisebusse aus Drittstaaten im Linienverkehr auf der Tauernautobahn (A10). Der Erfolg sei ein Beispiel für die gezielte, taktische Arbeit der Betrugsbekämpfung.
Reisebusse führen keine Umsatzsteuer ab
Die Personenbeförderung mit Reisebussen im Linienverkehr unterliegt wie jede andere Leistung, die ein Unternehmer gegen Entgelt ausführt, auf der österreichischen Strecke der Umsatzsteuer. Bereits seit längerem würde an der Bekämpfung des Betrugsmusters „Illegale Personenbeförderung im Linienverkehr zwischen Bosnien und Österreich“ gearbeitet.
Steuersünder auf Tauernautobahn erwischt
Bei der Schwerpunktaktion konnten zahlreiche Steuersünder ausgemacht werden. Der Einsatz der Grenzpolizei am Kärntner Karawankentunnel ermöglichte durch deren Feststellungen an der Grenze einen Zeitvorsprung von ca. zwei Stunden für eine gezielte Auswahl von Bussen an der Kontrollstelle.
„Steuerliches U-Boot“ versenkt
Am Kärntner Karawankentunnel wurden von der Grenzpolizei die Reisepässe und Identität der Busfahrer überprüft. Von insgesamt fünf angehaltenen Reisebusunternehmen aus Bosnien und Herzegowina, Albanien und dem Kosovo hatten drei die Umsatzsteuer nicht abgeführt.
Eines der Unternehmen hatte bereits vor fünf Jahren Betriebsaufgabe gemeldet und war seither gewissermaßen als „steuerliches U-Boot“ auf vier Rädern in Österreich unterwegs. Ein anderes Unternehmen war seit mindestens zehn Jahren täglich zwischen Bosnien und Deutschland unterwegs, ohne sich jemals bei der Finanzverwaltung registriert zu haben. Gegen die Reiseunternehmen wurden Finanzstrafverfahren eingeleitet, empfindliche Strafen drohen.
Uhren und Öl beschlagnahmt
Bei der behördenübergreifenden Kontrolle wurden nicht nur Konzessionen, Preislisten und Belege der Reiseunternehmen überprüft – auch wurden die Reisebusse und das Reisegepäck von insgesamt 206 Passagieren mit Hilfe eines Tabak- bzw. Drogenspürhundes durchsucht. Entdeckt wurden einige zollpflichtige Waren, darunter zwei Uhren, 60 Liter Olivenöl und Tabakfeinschnitt, die insgesamt eine Nachzahlung von rund 630 Euro verursachten.
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(Quelle: salzburg24)
