Mit einem "Auftakt zum Endspurt" der Volkspartei am vergangenen Mittwoch ist der Wahlkampf zur Salzburger Landtagswahl am 23. April in die Zielgerade eingebogen. Zugleich hat die Meinungsforschung Spannung ins Geschehen gebracht: Drei Umfragen mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen sorgen dafür, dass der Wahlausgang bis zur ersten Hochrechnung ein Fall für die Kristallkugel bleibt.
Alles zur Salzburger Landtagswahl
ÖVP und KPÖ leiten Wahlkampfendspurt ein
Neben der Volkspartei hat am Mittwoch auch die KPÖ Plus den Endspurt eingeleitet: Bei einer Bushaltestelle direkt neben dem Gebäude, wo sich die ÖVP-Anhänger einfanden, posierten rund zehn KPÖ-Sympathisanten mit einer überdimensionalen Säge als Symbol für die "Nervensäge", die Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl im Landtag für die nächste Regierung sein möchte.
FPÖ Parteispitze bei Wahlkampfschluss in Salzburg
Für SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS läutet die Schluss-Glocke am kommenden Freitag: Die SPÖ feiert ihren Wahlkampf-Abschluss im "Living Room" in Salzburg-Schallmoos. Prominente Unterstützung aus der Bundespartei wird es angesichts der Führungsdebatte nicht geben. Kommen wird mit Umwelt- und Klimasprecherin Julia Herr aber eine stellvertretende Parteivorsitzende. Ganz anders bei der FPÖ, wo Spitzenkandidatin Marlene Svazek die Parteispitze aus Wien erwartet: Für die Schluss-Veranstaltung im Stieglkeller in der Altstadt sind Bundesparteichef Herbert Kickl und Generalsekretär Michael Schnedlitz angekündigt.
Alma Zadić besucht Salzburger Grüne
Die Grünen finden sich im "Loft" im Stadtteil Mülln ein, als Gast der Bundespartei empfängt Spitzenkandidatin Martina Berthold Justizministerin Alma Zadić. Und die NEOS werden ihren Wahlkampf-Abschluss nicht mit einer Großveranstaltung, sondern mit einem Aktionstag begehen.
Kein Fairnessabkommen unter den Parteien
Auch wenn sich die Parteien heuer im Vorfeld des Urnengangs nicht auf ein Fairness-Abkommen einigen konnten, ist der Wahlkampf im Großen und Ganzen recht fair verlaufen. Der Schmutzkübel wurde von niemandem hervorgeholt und die getätigten Äußerungen über Mitbewerber fielen gemäßigt aus. Nicht immer verschont blieben die Wahlplakate, die Schmierereien dürften heuer mehr als bei früheren Wahlen gewesen sein.
Verbleib von aktueller Landesregierung ungewiss
Und für Spannung sorgten drei Umfragen, die zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen kamen. Eine Fortführung der aktuellen Landesregierung aus ÖVP, Grünen und NEOS steht jedenfalls auf unsicheren Beinen. Zum einen rein rechnerisch, weil die Volkspartei mit Verlusten rechnen muss, Grün und Pink hingegen kaum zulegen dürften. Zum anderen aber auch inhaltlich, denn die bestehende Koalition hat Sprünge bekommen, vor allem zwischen ÖVP und Grünen.
FPÖ hofft in Salzburg auf Rekordergebnis
Starkes Interesse am Mitregieren signalisierten nicht nur in den vergangenen Wochen die beiden Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ, die am Wahltag möglicherweise die Plätze 2 und 3 im Land tauschen könnten. Die SPÖ – bis 2013 mit Landeshauptfrau Gabi Burgstaller noch Nummer 1 im Land – ist 2018 schon auf 20,0 Prozent abgesackt, und diese Marke ist heuer keineswegs in trockenen Tüchern. Die FPÖ, für fünf Jahren noch bei 18,8 Prozent, darf wiederum auf ein Rekordergebnis hoffen.
Zwei Corona-Gegner Parteien im Rennen um Landtag
Neben den fünf Landtagsparteien gehen drei weitere Bewegungen ins Rennen, von denen eine jede die Hürden für eine landesweite Kandidatur übersprungen hat: Zwei Parteien kommen aus dem Lager der Corona-Maßnahmen-Gegner, nämlich "Menschen Freiheit Grundrechte" (MFG)" und deren Abspaltung "Wir sind Salzburg“ (WIRS). Laut den drei Umfragen dürften beide nur eine untergeordnete Rolle spielen. Ganz anders die KPÖ Plus, die laut allen drei Umfragen den Einzug ins Landesparlament schaffen und damit für eine Überraschung sorgen könnte.
Insgesamt sind am 23. April 386.947 Salzburgerinnen und Salzburger wahlberechtigt - um rund 3.140 weniger als noch im Jahr 2018. Erstmals werden alle Wahlkarten bereits am Wahltag mit ausgezählt, sodass das Endergebnis bereits am Wahlabend vorliegen wird. Für den Einzug in den Landtag gilt in Salzburg eine Fünf-Prozent-Hürde oder das Erreichen eines Grundmandates in einem der sechs Wahlkreise (ident mit den politischen Bezirken). Für die Fünf-Prozent-Hürde wären bei einer Wahlbeteiligung von 65 Prozent rund 12.500 Stimmen erforderlich, das Grundmandat ist für rund 6.000 bis 8.000 Stimmen - in einem einzigen Bezirk - zu haben.
(Quelle: apa)
