Bei einem Vernetzungstreffen zwischen Polizei, Bezirks-, Landes-, Stadtbehörden und anderen Institutionen wurde nun das Projekt „Task Force – Sozialleistungsbetrug“ vorgestellt. Während beim Sozialbetrug oftmals Firmen durch Schwarzarbeit oder bei Sozialversicherungsbeiträgen und Lohnabgaben betrügen, bereichern sich kriminelle Einzelpersonen am österreichischen Sozialsystem durch unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, so die Polizei Salzburg in einer Aussendung am Montag. Dadurch entsteht ein erheblicher volkswirtschaftlicher Schaden.
Sozialleistungsbetrug: Task Force ermittelt
Sozialleistungen, die unrechtmäßig erschlichen wurden, sind bisher nur unvollständig erfasst worden. Das Bundeskriminalamt wird nun mit dieser Task Force während der nächsten zwei Jahre die gemeinsamen Maßnahmen abwickeln. Menschen, die Sozialleistungen rechtmäßig beziehen, stehen nicht im Focus der Ermittler.
Aktive und passive Ermittlungen
Mit Jänner installierten die Landespolizeidirektionen fachspezifisch geschultes Personal, das bei Betrugsfällen im Sozialleistungsbereich sowohl aktiv als auch passiv ermittelt. Aktiv im Bereich des Routinebetriebes, etwa durch Kontrollen auf Baustellen, in Lokalen, oder Internetrecherchen. Passive Ermittlungen erfolgen vor allem durch das Bearbeiten von Mitteilungen anderer Behörden und Institutionen aber auch aus der Bevölkerung. Mit regelmäßigen Vernetzungstreffen unter anderem auch mit auszahlenden Behörden und Ämtern sollen Informationen fließen aber auch aktuelle Erscheinungsformen erkannt und bekämpft werden können.
(Quelle: salzburg24)
