Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP, der SPÖ und den NEOS, sowie dem anschließenden Abbruch der Verhandlungen zwischen der ÖVP und der SPÖ, deutet alles darauf hin, dass die Volkspartei nun einen neuen Weg einschlagen will. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer bestätigte nach einer Sitzung der ÖVP, dass die Partei nun bereit ist, Koalitionsgespräche mit der FPÖ zu führen.
Neuwahlen für Haslauer keine Option
Haslauer, der derzeit auch Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz ist, erklärte im Interview mit dem ORF, dass eine Fortsetzung des politischen Stillstands durch Neuwahlen nicht die Lösung sei. „Neuwahlen würden zu lange dauern und weiteres Chaos verursachen. Das ist eine Entscheidung, die uns nicht leicht gefallen ist“, so Haslauer. Die Gespräche mit der SPÖ und den NEOS seien aufgrund „sehr unterschiedlicher Vorstellungen“ gescheitert, und letztlich habe man feststellen müssen, dass eine Einigung nicht zu erzielen war.
„Man konnte die gesellschaftlichen Entwürfe der Parteien nicht deckungsgleich machen und letztlich hat sich herausgestellt, dass diese Verhandlungen nicht zu einem Ergebnis führen“, erklärte Haslauer weiter. Der Fokus müsse nun auf einer neuen Lösung liegen. „Ob das gelingen kann, weiß auch ich noch nicht, denn wir stehen am Anfang. Wenn wir zu Gesprächen eingeladen werden, dann sind diese ergebnisoffen“, betonte der Landeshauptmann.
Trotz der schwierigen Ausgangslage sei es wichtig, dass die politischen Akteure „das gemeinsame Interesse für das Land vor politische Empfindlichkeiten stellen“. Haslauer gab zudem an, dass die ÖVP nach wie vor klare Standpunkte vertrete und ihre Prinzipien nicht aufgeben werde.
„Werden unsere Seele nicht verkaufen“
„Eines ist aber klar: Wir werden unsere Seele dort nicht verkaufen. An unseren Sichtweisen ändert sich ja auch nichts. Aber vielleicht gelingt es, einen Weg zu finden, wie wir in dieser schwierigen Situation, in der Österreich momentan ist, gemeinsam eine Lösung für eine gute Zukunft des Landes zu erreichen“, sagte Haslauer abschließend. Sollte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die FPÖ mit dem Regierungsauftrag betrauen, werde sich die ÖVP jedenfalls nicht den Gesprächen verweigern. Das hat auch der neue ÖVP-Obmann Christian Stocker betont.
(Quelle: salzburg24)
